Zivilrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 233 ZPO – Seite 18
Zivilprozessordnung
1.974 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 233 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.974 Entscheidungen
Anforderungen an die Kontrolle des Fristenwesens in der …
Zivilrecht Berufung verworfen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Übergang eines Betriebsteils auf den Erwerber
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang eines Betriebsteils auf den Erwerber
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Fehler bei der Briefbeförderung durch die Post · gerichtliches Verfahren bei Zweifeln an einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger verlangt in der Hauptsache die Feststellung, dass die Beklagte zu 2 (künftig: Beklagte) …
Delikts- und Haftungsrecht
Glaubhaftmachung · eidesstattliche Versicherung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Wirksame Zustellung des Kostenfestsetzungsbeschlusses an …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Gleichzeitige Beantragung von Prozesskostenhilfe und … · unverschuldete Verhinderung zur wirksamen Einlegung des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einlegung der Berufung in einer Wohnungseigentumssache beim …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsanwaltsverschulden bei Übermittlung des …
Zivilrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Anforderungen an eine wirksame Ausgangskontrolle · Glaubhaftmachung eines rechtzeitigen Abgangs
Zivilrecht Berufung verworfen
anwaltliche Sorgfaltspflicht · Fristenkontrolle
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Übermittlung einer Urteilskopie vom unrichtigen an den …
Zivilrecht Berufung verworfen
Anhörung des Rechtsanwalts bei angeblichem Verlust der per …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessunfähigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Misslingen der Übermittlung eines fristwahrenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Unterschrift unter dem … · irrtümliche Einreichung der Rechtsmittelbegründung beim …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Plüschtier Eule" · zur Kenntnisnahme der Geschäftspost eines Kaufmanns · längere Abwesenheit des gesetzlichen Vertreters vom … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Plüschtier Eule" · zur Kenntnisnahme der Geschäftspost eines Kaufmanns · längere Abwesenheit des gesetzlichen Vertreters vom … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Klage verworfen
Verschulden · Postlaufzeit
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Orchestermusiker
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Prüfpflicht hinsichtlich der Funktionstauglichkeit des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Anhörungsrüge verworfen
Abweisung wegen Nichtbeifügung aller erforderlichen … · Entbehrlichkeit eines Hinweises · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unverschuldete Säumnis des Antragsgegners bei nicht …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingang des fristgebundenen Schriftsatzes auf dem Faxgerät …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen