PKH · Zurückweisung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 233 ZPO – Seite 21
Zivilprozessordnung
1.974 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 233 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.974 Entscheidungen
Zivilrecht
Umfang der anwaltlichen Kontrollpflicht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Glaubhaftmachung eines Verlusts des Schriftsatzes auf dem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Niederlassungsfreiheit · Notare · Staatsangehörigkeitsvoraussetzung · Art. 51 AEUV
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an eine wirksame eigenhändige Unterschrift
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Auslauffrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Fristenkontrolle · Haftung · negatives Interesse
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfristung eines Verlängerungsantrages · Verletzung von Überwachungspflichten hinsichtlich der …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Interessenabwägung
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtzeitigkeit des Eingangs eines per Telefax übersandten …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
versäumte Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verschulden Prozessbevollmächtigter
Arbeitsrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Kanzleiorganisation bei Versendung von …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Altersvorsorgezulage für beurlaubte Beamte
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · wiederholter Prozesskostenhilfeantrag
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Leistungskürzung durch die Pensionskasse · Gewinnanteile
Arbeitsrecht Abgeändert
Behandlung und Folgen der Umstellung einer …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verlust des Schriftsatzes auf dem Postweg · Fehler bei der Einholung einer Eingangsbestätigung beim …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Einspruchsschrift
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Ausgangskontrolle
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Versäumung der Berufungsbegründungsfrist · Pflichten des Rechtsanwalts im Zusammenhang mit der …
Zivilrecht Berufung verworfen
Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zulassungsgrund der Fortbildung des Rechts zur Frage der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
keine Wiedereinsetzung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Drittschaden · grobe Fahrlässigkeit · Personenschaden · Betriebshaftpflichtversicherung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen