Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 234 ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
1.124 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 234 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.124 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Gestufter Schutz gegen Fristversäumung durch wirksame … · Absendung eines 39seitigen Schriftsatzes 19 Minuten vor …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und … · Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel verworfen
Antragsauslegung · Prozesskostenhilfeantrag ohne sachliche Begründung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumnis einer an einem …
Zivilrecht Berufung verworfen
Berufungsfristversäumung durch den Prozessbevollmächtigten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Versehentliche Übersendung einer an das Rechtsmittelgericht … · Anforderungen an die Kontrolle des Sendeberichts
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Fristversäumung durch Postversand eines fristwahrenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch das …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen des ArbGG § 9 Abs 5 an eine …
Verwaltungsrecht
Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr
"Stopfen zum Verschluss von Öffnungen in Betonwänden" · mehrere Patentinhaber entrichten nur eine Beschwerdegebühr · unvermeidbarer Rechtsirrtum · kein Verschulden
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlichkeit einer Rechtsmittelbelehrung bei Verwerfung …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung eines Widerspruchs gegen eine …
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesonderte Anfechtung der Zurückweisung eines … · nachträgliche Geltendmachung weiterer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Antragstellerin ist die Tochter und Alleinerbin der am 21.10.2015 verstorbenen P (im Folgenden …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
Ungenügende Einzelanweisung zur Übermittlung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Berufungsfrist · Anfechtung von Versicherungsverträgen · arglistige Täuschung · Bezugsberechtigte
Erb- und Versicherungsrecht
Verschleierung der wirtschaftlichen Lage durch …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen