Auslegung einer Versorgungsordnung
Arbeitsrecht
Urteile zu § 239 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
500 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 239 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
500 Entscheidungen
Auslegung einer Versorgungsordnung
Arbeitsrecht
Aufsichtsratspflichtverletzung · Schadensersatz · Insolvenzverwalter · Unternehmensbeteiligung · Gesellschafterhaftung
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Anfechtbarkeit eines Beschlusses über die … · Zustellungswille des Gerichts als Voraussetzung für eine …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen und Umfang des Designschutzes für einen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
verpflichtende Teilnahme des Trägers eines Medizinischen … · Rechtsschutzgarantie · § 8 KVHG (juris: KÄV/KZÄVG HE) iVm Art 4 § 1 Abs 2 GKAR … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Subsidiarität der Nichtigkeitsklage
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Wohnungseigentum: Ansprüche der Wohnungseigentümer und des Verbandes bei von der Teilungserklärung …
Zivilrecht
Zusage einer beamtenmäßigen Alters- und …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
atypischer Fall iSd § 48 Abs 1 S 2 SGB 10 · Gewährung der Versichertenrente und der Rente wegen Todes …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gültigkeit der in KredAnstWiAWPHEV § 2 Abs 2 S 1 geregelten … · ZPO § 239 und Ausschlussfristen · ZPO §§ 239, 246 und Gesamtrechtsnachfolge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nachhaftung · Zeitraum
Arbeitsrecht Aufgehoben
grobe Fahrlässigkeit · Ermessen · Vertrauensschutzprüfung · Behördenverschulden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Einrichtung iS des § 19 Abs 6 SGB 12 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fiskus als gesetzlicher Erbe des Klägers
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert