Arbeitsverweigerung · Schlechtleistung · Gleichartigkeit von abgemahnten Pflichtverstößen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 239 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
500 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 239 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
500 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmittel und Kosten des Vertreters ohne schriftliche …
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
keine Briefwahlunterlagen bei ruhendem Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Anwendbares Recht bei einer Beschwerde gegen den … · Gebührenermäßigung bei Erledigung durch den Tod eines …
Familienrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anspruch auf Entscheidung über Widersprüche eines … · Anspruchsübergang gem § 19 Abs 6 SGB 12 · Unterbrechung des Vorverfahren · Klärung der Rechtsnachfolge im Zwischenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Behandlung einer vor Verfahrenseröffnung abgetretene … · Beendigung der Unterbrechung bei Entfallen des Massebezugs · Ladung des Insolvenzverwalters im Fall der Verzögerung der …
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Angehöriger mit Vorsorgevollmacht als Repräsentant des … · arglistige Täuschung durch Verschleierung des Leerstands …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsentgelt · Niederlassung · ausländischer Arbeitgeber · Lohnanspruch
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Wettbewerbsrecht · Patentanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Kaufmanns F. in G. (im Folgenden: Schuldner)
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Unterbrechung des Verfahrens wegen Eröffnung des …
Zivilrecht Aufgehoben