Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 241 ZPO
Zivilprozessordnung
167 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
167 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gefährdungsbeurteilung · unverantwortbare Gefährdung · Risikomatrix
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Erfolgsort und Gerichtsstandsvereinbarung nach dem …
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beteiligtenfähigkeit trotz von Amts wegen erfolgter …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Beschwerde mangels Prozessfähigkeit · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzanfechtung · Gesellschaftsgläubiger · Mezzanine-Kapital · Rückzahlungsanspruch · Insolvenzreife
Insolvenzrecht Abgeändert
Prozessbevollmächtigter · Tod der Partei · Fortführung des Verfahrens · VwGO § 173 · Gesamtrechtsnachfolge
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien … · Vorliegen einer Melodie
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Unterbrechung des Widerspruchsverfahrens durch mangelnde … · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessbevollmächtigung · Aussetzungsantrag · Aufnahme des Verfahrens
Arbeitsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kurtaxe · Satzungswirksamkeit · Haftung · Rückforderung · Nichtleistung
Verwaltungsrecht Aufgehoben