Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 241 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
167 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
167 Entscheidungen
Auswirkungen auf den Wert des Beschwerdegegenstands eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine Bestellung eines besonderen Vertreters · absoluter Revisionsgrund · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit eines Gesellschafterbeschlusses zur … · Anspruchserhebung durch die Komplementär-GmbH aus … · Geschäftsführerhaftung bei "nützlicher Pflichtverletzung" …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Herausgabeanspruch bei Inbesitznahme der … · Anspruch auf Versorgungsleistungen nach Abschaffung des … · Übergang der Verbindlichkeit des Vermögensnachfolgers auf … · Eintritt des Versorgungsanspruchs gegen den Nachlass nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer unmittelbaren Gläubigerbenachteiligung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gebot, sich von einem Bevollmächtigten vertreten zu lassen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Vertragsübernahme als unentgeltliche Leistung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
unverzügliche Zurückweisung · Ausbildungsverhältnis
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Rechtsmissbrauch · Beweislast · Beweislastumkehr wegen Beweisvereitelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Fortbestand der Prozessvollmacht des Rechtsanwalts des …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Prozessvollmacht · Abgrenzung zwischen Dienst- und Werkvertrag · Voraussetzungen eines Erlasses
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Divergenz · Verfahrensfehler
Steuerrecht
Antrag auf Aussetzung des Verfahrens
Steuerrecht
Gruppenverfolgung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht