Urteile zu § 244 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
90 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 244 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
90 Entscheidungen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
Unterbrechung des Verfahrens wegen Rückgabe der Zulassung … · Zustellung der Entscheidung in Ermangelung eines …
Steuerrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Köln 11. Zivilsenat Beschluss
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Beschluss
Gesellschaftsrecht
OLG Köln Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht
OLG Köln Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 7
Erlöschen der Zulassung des Rechtsanwalts des …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss zitiert von 4
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht
unbefugter Verkauf von Kraftfahrzeugen des Dienstherrn
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Erkennbarkeit des Verfahrensfortsetzungswillens nach …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss
BVerwG 5. Senat Beschluss zitiert von 20
Gebot, sich von einem Bevollmächtigten vertreten zu lassen
Verwaltungsrecht
OLG Düsseldorf Urteil
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
LG Wuppertal Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Urteil
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
AG Zeven Urteil
OLG Zweibrücken Beschluss zitiert von 3
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
OLG Zweibrücken Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Beschluss zitiert von 3
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Bochum Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben