Verwaltungsrecht
Urteile zu § 264 ZPO – Seite 46
Zivilprozessordnung
3.950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 264 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.950 Entscheidungen
Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Umwandlung … · Klageerweiterung des in erster Instanz obsiegenden …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Anspruch auf Versetzung · Klageänderung in der Berufungsinstanz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Inhaltliche Anforderungen an einen Verwerfungsbeschluss …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pensionsrente · Betriebsrente · Berufsunfähigkeit · Arbeitsverhältnis · Rente nach Alter
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Die Klägerin schloss am 19.05.2014 mit der W Leasing GmbH einen Leasingvertrag über einen W S. Zur …
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger nimmt die beklagte Bank aus eigenem und ihm von seiner Ehefrau, der Drittwiderbeklagten …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten in der Berufung nur noch um die Wirksamkeit des Widerrufs eines Förderkredites
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Pflichtteilsrecht · Erbvertrag · Auskunftsanspruch · Nachlassverzeichnis · Erbfolge
Erb- und Versicherungsrecht
vorzeitiges Ausscheiden · vorzeitige Inanspruchnahme
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Kollision zwischen einem auf der Fahrbahn Wendenden und …
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
gesellschaftsrechtliche Beteiligung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Laufzeitverlängerungsklausel
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Architektenvertrag · Baumängel · Schadensersatz · Mehrkosten · Haftung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Ordnungsgemäße Klagerhebung bei erkennbar irrtümlich … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage auf Umwandlung des … · Anforderungen an die Widerrufsbelehrung im Hinblick auf die …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht