Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 279 ZPO
Zivilprozessordnung
171 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 279 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
171 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Kollision eines bei Dunkelheit ohne Abblendlicht fahrenden …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit eines Kaufvertrages nach Anfechtung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweislast für Sekundärschaden mit Langzeitfolgen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage gegen einen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfahrensmangel · fehlende Feststellung im Protokoll, dass das Sach- und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Haftung für Sachschäden · Sicherheitspflicht des Grundstückseigentümers · Körperverletzung durch Unterlassung · Verschuldenspflicht · Schmerzensgeld
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Verstoß gegen das Sichtfahrgebot bei verschmutzter …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung einer Vertragsklausel in Bezug auf eine …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit einem Swap-Geschäft
Zivilrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen