Zivilrecht
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
2.750 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.750 Entscheidungen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
vollmachtloser Vertreter · Genehmigung des Arbeitgebers · unverzügliche Mitteilung der Schwangerschaft durch …
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Kaufvertrag · Preisanpassungsklausel · Brutto-Grundfläche · Vertragsauslegung · Sachwertanpassung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gehörsverletzung durch überhöhte Anforderungen an die … · konkretisiertes Vorbringen in zweiter Instanz zur … · Anforderungen an den Ausschluss der Haftung des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zurechnung einer im Strafverfahren geleisteten Geldauflage
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Datenschutz-Grundverordnung · Schadensersatzanspruch · Feststellungsklage · Datenzugriff · Privatsphäre-Einstellungen
Zivilrecht Abgeändert
Die am 00.00.1976 geborene Mutter des Klägers wurde im Rahmen der ersten Schwangerschaft mit einem …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Folgen eines berechtigten Mangelbeseitigungsverlangens …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen