Unfallversicherung · Invaliditätsgrad · Zahlungsanspruch · ZPO § 522 Abs. 2 · Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Urteile zu § 360 ZPO
Zivilprozessordnung
63 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 360 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
63 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Gegenvorstellung verworfen
Darlegungslast des Bestellers für Mangelhaftigkeit · tatrichterliche Sachverhaltsaufklärung und Einholung eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Befugnis zur Abänderung der Kostenentscheidung nach Ablauf … · Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Gegners bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Austausch des gerichtlichen Sachverständigen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sofortige Beschwerde gegen Entziehung eines … · Auftragsentziehung wegen Untätigkeit und Kostenauferlegung
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Berücksichtigung von Einwendungen gegen ein …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Befangenheit bei richterlichem Hinweis zur Berücksichtigung …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bedeutung des § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 und Satz 3 FGO …
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auch bei einem Patienten, der nach Selbstverletzung in fraglicher suizidaler Absicht und möglicher …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht