Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 373 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 373 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
422 Entscheidungen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Abberufung als Batriebsbeauftragter für Abfall, die …
Arbeitsrecht
Verfahrensfehler · Amtsermittlungsrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · unterbliebene Aufnahme eines Beweisantrags im Protokoll …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsvertrag · Überstundenvergütung · Arbeitszeugnis · Rückzahlung von Fortbildungskosten · Lohnsteuerbescheinigung
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Schadensersatz · Dieselskandal · Fahrzeugbetrug · Produkthaftung · Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · erweiterter häuslicher Bereich · privater Rückzugsraum
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfahrensfehler · nicht mehr rechtzeitig gestellter Antrag auf Befragung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Beweislastverteilung · Beweiskraft eines Sparbuchs · tatrichterliche Beweiswürdigung im Streit über mögliche …
Zivilrecht Abgeändert
Feststellung einer unzulässigen Negativplanung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitnehmerhaftung wegen Sachbeschädigung · Aufrechnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Mehrheit von prozessualen Ansprüchen · unechte Beiladung · Verfahrensmangel · keine medizinische Sachaufklärung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Rüge der unzureichenden Sachaufklärung durch das LSG · gerügte fehlende Sachkunde des Gutachters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Mithaftung des Halters eines auf der Autobahn …
Zivilrecht Abgeändert
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Verkennung der Bedeutung der Dokumentation für die … · kein bewusst entgegengestellter Rechtssatz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kindergartenleiter · Negativprognose · Sonderkündigungsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert