Zuständigkeitsstreitwert für Unterlassungsantrag
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
13.150 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.150 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Rechtsanwaltskosten als Schadensersatz der Ab-wehr …
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitwertfestsetzung ohne Abschlag bei Feststellungsantrag …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Umlageklausel für Kosten der Baustellenversorgung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Anfangs- und Zieltarife in der privaten Krankenversicherung sind keine personenbezogenen Daten des …
Zivilrecht
Bemessung der Beschwer
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Verwaltungsrecht
Kartellrecht
Höhe des Schmerzensgeldanspruchs · Feststellungsinteresse hinsichtlich immaterieller …
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht