Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 402 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 402 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
524 Entscheidungen
Antrag auf Anhörung eines Sachverständigen · Sachdienlichkeit iS von § 116 S 2 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlende Abgrenzung der vom Hauptgutachter und vom …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Gebührenerhebung durch Gebührenbescheid
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf mündliche Anhörung eines gerichtlichen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Beweisaufnahme · Verwertung eines Sachverständigengutachtens ohne Anhörung · Pflichten des Sachverständigen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf Ladung eines Gutachters · mündliche Erläuterung des Gutachtens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verletzung der Amtsermittlungspflicht · unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliches Gehör · Verletzung des Fragerechts · sachdienliche Frage · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erläuterungen eines Sachverständigen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · unterbliebene Anhörung eines Sachverständigen zur … · rechtliches Gehör · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für die Festsetzung eines Ordnungsgeldes … · genügende Entschuldigung des Fristversäumnisses bei …
Zivilrecht Aufgehoben
ethische Vertretbarkeit · gerichtliche Überprüfbarkeit
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Befragungsrecht im sozialgerichtlichen Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fragerecht eines Beteiligten gegenüber einem Sachverständigen in einem sozialgerichtlichen Verfahren
wiederholte Befragung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Interessenkollision von wasserrechtlichen und … · Pflicht zur Teilnahme am Netzsicherheitsmanagement des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verweisungsbandbreite bei wechselnder Erwerbsbiografie · Zumutbarkeit der Verwendung eines Stehpultes · Vorbringen neuer Leiden in zweiter Instanz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachverständiger
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
selbständiges Beweismittel
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Subsidiarität der Feststellungsklage · Gültigkeit der AO
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
§ 109 SGG: Beweisantrag gemäß § 118 Abs 1 SGG iVm § 402 ZPO · gesetzliche Krankenversicherung · Kostenerstattung · Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben