Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 411 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
981 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 411 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
981 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Ordnungsgeldbeschluss gegen einen Sachverständigen · Anfechtung · fristensetzende gerichtliche Anordnungen · Anforderungen an die Zustellung bzw Ersatzzustellung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtliche Auswirkungen einer psychischen Fehlverarbeitung …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zugangsgewährung zu der zu begutachtenden Wohnung · Darlegungsanforderungen bezüglich behaupteter Mängel
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Beweislastverteilung bei einer dem Anfechtungsgegner vom … · Zweifel am Vertrauen auf einen ernsthaften und …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Honorarbemessung nach Stundensätzen · Bestimmung des vergütungsfähigen Zeitaufwands · Aktenstudium und vorbereitende Arbeiten · Abfassen der Beurteilung
Sozialrecht
keine Beschränkung auf Entscheidungen über Rechtsfragen · Erforderlichkeit der Wiederholung von Beweisanträgen nach … · Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen RF
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
im Rahmen der Geltendmachung eines Anspruchs auf Rente …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
arbeitstechnische Voraussetzung · arbeitsmedizinische Voraussetzung · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Unverwertbarkeit eines schriftlichen Gutachtens · Erstellung des Gutachtens erst nach fast acht Monaten nach …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Der Beschwerdeführer (im Folgenden: Bf.) wendet sich mit seiner Beschwerde gegen den Beschluss des …
Sozialrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Entscheidung über sofortige Beschwerde gegen Entscheidung des Landwirtschaftsgerichts und Ende von …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · Beweisantrag bezogen auf die Frage nach der Begründetheit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
soziales Entschädigungsrecht · Beschädigtenrente · Verlängerung der Antragsfrist · Hinderung an der Antragstellung ohne Verschulden
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Mündliche Anhörung des gerichtlichen Sachverständigen eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts · keine Sperrwirkung eines rechtskräftigen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Ermittlung ortsüblicher Vergleichsmiete für möblierten … · Vermieterhinweis auf bestandsgeschützte Vormiete
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
in einer Polizeiverordnung geschützte Nachtruhe
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Kollision eines bei Dunkelheit ohne Abblendlicht fahrenden …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Einwände einer Partei gegen ein gerichtliches … · Aufklärung der Schadenshöhe durch den gerichtlich …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit sachverständiger Hilfe zur Beurteilung der … · Berücksichtigung zusätzlicher nicht im … · Beschränkung auf die Frage einer Suizidgefahr
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verzögerungsmonate · materielle Verfahrensleitung · richterliche Unabhängigkeit · Einschätzungsprärogative des Ausgangsgerichts
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entschädigungsklage · Verzögerung durch zulässiges klägerisches Prozessverhalten · materielle Verfahrensleitung · richterliche Unabhängigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesundheitsstörung auf psychiatrischem Gebiet · Abgrenzung: spezifische Phobie · dissoziative Bewegungsstörung · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verletzung des Fragerechts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen