bisegmentale bandscheibenbedingte Erkrankung der … · Betonbauer und Eisenflechter · haftungsbegründende Kausalität · Schadensbild
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 410 ZPO
Zivilprozessordnung
75 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 410 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
75 Entscheidungen
Erwerbsminderungsrente · Leistungsvermögen · Sozialgesetzbuch II · medizinische Voraussetzungen · Gutachten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzung · arbeitsmedizinische Voraussetzung · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts · keine Sperrwirkung eines rechtskräftigen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Substanzschaden im linken Großhirn im Sinne einer …
Sozialrecht Abgeändert
psychische Gesundheitsstörung - posttraumatische …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht
Verstoß gegen das Sichtfahrgebot bei verschmutzter …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Entscheidung durch Urteil des Einzelrichters · abweichende Wertung der Kausalitätsfrage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rentenberechtigende MdE · rechtzeitige und korrekte Durchführung operativer … · MdE in Höhe von 10 vH
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Beweiswert eines Verwaltungsgutachtens - Urkundsbeweis …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Befangenheit eines für die Unternehmensbewertung einer …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftung des gerichtlichen Sachverständigen für ein …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht gem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstunfähigkeit · Ruhestand · Sozialmedizinischer Dienst · Amtsarzt · Wiedereingliederung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
notarielle Beglaubigung der Unterschrift des …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht