Urteile zu § 446 ZPO – Seite 3

Zivilprozessordnung

116 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 446 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

116 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.06.2008

Ob ein Geschehen vom 22. Oktober 2004 als Arbeitsunfall anzuerkennen ist und dem Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2007 zitiert von 2

Der Kläger ist Programmierer und befasst sich mit der Entwicklung von Computerspielen

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 05.08.2005

Mit Beschluss vom 06.06.2005 hat das Landgericht Mosbach gegen seine Beschwerdeentscheidung die weitere …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 21.01.2004

Höhe der dem Kläger für die statische Berechnung eines Bauvorhabens zu gewährende Vergütung

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.12.2003

Der Kläger ist von April 2000 bis zum 31.08.2001 bei dem Beklagten als Dachdecker beschäftigt gewesen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.07.2003

Ob der Beigeladene zu 4) für die Klägerin im Rahmen eines Beratervertrages versicherungspflichtig beschäftigt …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.07.2002 zitiert von 13

Die kraft Gesetzes (§ 194 Abs. 3 VwGO in der seit dem 1. Januar 2002 geltenden Fassung, BGBl I 2001, S. 3987) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2002 zitiert von 11

Die gemäß § 146 Abs. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der ab dem 1. Januar 2002 geltenden Fassung …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 12.12.2001

Die am 08.03.1964 geborene Klägerin tastete im Jahre 1992 einen Knoten in ihrer linken Brust und begab sich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 12.01.2001

Die am 08.03.1964 geborene Klägerin tastete im Jahre 1992 einen Knoten in ihrer linken Brust und begab sich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 07.01.2000

Das Prozesskostenhilfegesuch der Klägerin musste zurückgewiesen werden

Familienrecht

OLG Köln Urteil 13.03.1998 zitiert von 1

Die Klägerin, die Baumaschinen und Baugeräte vertreibt und vermietet, erwirkte gegen die Z. , deren …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 11.02.1997

Der vorliegenden Rechtssache kommt keine grundsätzliche Bedeutung zu

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Urteil 10.05.1988

Der am ... 1927 geborene Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger, begehrt die Wiedererteilung der …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen Fachsenat für Personalvertretungssachen (Bund) Beschluss 11.11.1987

Ausschluß aus dem Personalrat

kein Aussageverweigerungsrecht wegen Mitgliedschaft in … · Beteiligtenvernehmung im Beschlußverfahren

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Urteil 10.11.1987

Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

Verweigerung der Begutachtung durch einen Psychiater

Verwaltungsrecht