Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 446 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
116 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 446 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
116 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Stellung von Amtsarzt und gerichtlichem Sachverständigen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Ausstehender Kaufpreisrest als Schadensersatz statt der … · Erklärung des Rücktritts bereits mit der Fristsetzung · Annahme von Falschgeld als Erfüllung · Berücksichtigung des unentschuldigten Fernbleibens bei der …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sexueller Missbrauch in der Kindheit und Jugend · Glaubhaftmachung · sozialgerichtliches Verfahren · Unzumutbarkeit der Parteivernehmung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verweigerung einer angeordneten ärztlichen Begutachtung · gerichtliche Klärung · Beweiswürdigung · Zugang des Einladungsschreibens zur ärztlichen Untersuchung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verweigerung der ärztlichen Begutachtung · formelle und inhaltliche Anforderungen an die … · anderweitige Verwendung
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beweisvereitelung bei unberechtigter Verweigerung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestreiten einer ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung mit … · Parteivernehmung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verschweigen von Rückvergütungen bei VIP 2
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fortbildungs- und Auszeichnungsreise von Auszubildenden als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Vorsatzfeststellung bei Falschangaben bzw. unterlassener …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Feststellung der Ersatzpflicht für eine …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweislast bei Unfallflucht des Prozessgegners im Rahmen der Schadensersatzklage nach Verkehrsunfall
Delikts- und Haftungsrecht
Kenntnis von Verflechtungen zwischen einem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Informationspflicht gegenüber einem … · Feststellungsinteresse des Geschädigten hinsichtlich … · Schadensersatzanspruch bei Aberkennung der Verlustzuweisung · Kausalitätsvermutung zugunsten des Anlegers
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kollision eines PKW mit einer Leitplanke infolge einer … · Anscheinsbeweises für das Verschulden des …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben