Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 455 ZPO
Zivilprozessordnung
61 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 455 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
61 Entscheidungen
Anforderungen an Baumkontrollen und Fachkunde
Zivilrecht
Berufsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Behandlungs- und Dokumentationspflichten während einer …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Amtsermittlungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags · Antrag auf Parteivernehmung des gesetzlichen Vertreters · kein zulässiger Beweisantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
konkludente Festlegung und Anpassung des Ausbauprogramms …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Kollision beim Auffahren vom Beschleunigungsstreifen über …
Zivilrecht Aufgehoben
Beweiskraft des Umsetzungsprotokolls · Sichtbarkeitsgrundsatz bei überlappenden Halteverbotszonen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Kollision eines aus einer Einfahrt einbiegenden …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz wegen Falschberatung als Versicherungsvermittler
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz wegen Falschberatung als Versicherungsvermittler
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sexueller Missbrauch in der Kindheit und Jugend · Glaubhaftmachung · sozialgerichtliches Verfahren · Unzumutbarkeit der Parteivernehmung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Quotenmäßige Haftung bzw. Haftungsfreistellung des …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sozialrecht