Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 47 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
569 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
569 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Fehlender Vollmachtsnachweis
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsbeschwerde · Ablehnungsgesuch · FamFG · ZPO · HGB
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ZPO § 47 · Revision · Beschwerde · Zulassung · Zivilprozess
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Richterablehnung wegen Ablehnung einer beantragten …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anordnungsgrund bei längerem Zeitablauf und ernsthaften … · Sicherungsverfügung bei unbegründetem Befangenheitsgesuch
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Die zu gemeinsamer Entscheidung verbundenen Verfassungsbeschwerden richten sich gegen verschiedene …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · zur Hemmung der Frist zur Einzahlung der Beschwerdegebühr … · fehlende Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichterhebung der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
keine Heilung gem § 189 ZPO durch Zugang bei vertretener …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Verletzung des Freiheitsgrundrechts der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Selbstablehnung und -ausschließung · ernstliche Befürchtung einer dienstlichen Benachteiligung · Warnung des Dienstvorgesetzten · richterliche Eigenverantwortlichkeit
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Betriebsratswahl · Wahlanfechtung · Ablehnung eines Richters · Befangenheit
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Gegenvorstellung verworfen
Wartepflicht bei Ablehnungsgesuch · Verfahrensaussetzung wegen anhängiger Verfassungsbeschwerde · kein Anspruch auf technische Ausstattung eines Gerichts mit …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Fristverlängerung · Befangenheit · Verfahrensrecht · Akteneinsicht · Zulässigkeit der Beschwerde
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Ausschließung und Ablehnung von Gerichtspersonen · Verletzung der Wartepflicht · Vornahme von Amtshandlungen vor Erledigung des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vermutung des Vermögensverfalls bei Eintragung im … · Anforderungen an die Widerlegung der Vermutung · Interessengefährdung der Rechtsuchenden
Berufsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Besorgnis der Befangenheit · ausnahmsweise Befugnis des Revisions- bzw …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen