Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 526 ZPO
Zivilprozessordnung
227 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 526 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
227 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
verfassungsrechtliche Prüfung des Zulassungserfordernisses …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegung- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Berufung eines Richters auf Probe für die … · Vereitelung der Teilnahme eines Bevollmächtigten
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
fehlende Verwaltungsaktqualität einer Zahlungsaufforderung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sekundäre Darlegungslast hinsichtlich des … · rechtsmissbräuchliches Handeln des Fluggastes durch …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Folgen der Nichtbeachtung der Vorlagepflicht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Zivilrecht
Wirksamkeit mietvertraglicher Formularklauseln
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in vorigen Stand
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmissbrauch bei einer Klageerhebung aufgrund eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Folgen der Nichtbeachtung der Vorlagepflicht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Sache · von Amts wegen zu berücksichtigende unterlassene Vorlage
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche … · wesentliche Änderung der Prozesssituation
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtzulassung von im Berufungsverfahren erfolgtem …
Zivilrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit einer Quotenabgeltungsklausel für …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erstvermietung nach umfassender Modernisierung
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen