Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 56 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
310 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
310 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Aufgehoben
Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
„Brik-Box“ · Unzulässigkeit der Beschwerde und des Löschungsantrags
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Absehen von einer Zurückverweisung an das …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verkehrsunfall · Haftpflichtversicherung · Verschuldensfrage · Schadensersatz · Vollstreckungsbescheid
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Aufhebungsverfahren im Ursprungsstaat mit abweisender … · Reichweite einer Schiedsklausel in subjektiver Hinsicht · Antrag des zukünftigen Antragsgegners auf Feststellung der … · Fristgebundenheit des Feststellungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Die Klägerin nimmt den Beklagten als ihren ehemaligen Geschäftsführer auf Schadensersatz in Anspruch
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen einer (partiellen) … · Prüfung der Prozessfähigkeit in jeder Lage des Verfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Widerruf der Bestellung eines Geschäftsführers
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Betriebsvereinbarung · Nachwirkung · Erledigung des Regelungsgegenstands
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anwendung deutschen Rechts auf eine private company limited …
Miet- und Kaufrecht
Prozessführungsbefugnis eines Wettbewerbsverbands · irreführende Werbung für eine MBST-Kernspinresonanz-Therapie
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Das Disziplinarverfahren wird gemäß § 82 Abs. 3 Disziplinargesetz für das Land Nordrhein-Westfalen …
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Einzelfall zum Ausschluss zweier Betriebsratsmitglieder wegen diffamierender Beleidigungen anderer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um die Zahlung von 12.500,00 EUR aus dem Vermögen der beklagten Genossenschaft
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
sowie zu Aufklärungspflichten bei Zweifeln an der … · Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen