Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 711 ZPO – Seite 342
Zivilprozessordnung
93.343 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 711 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
93.343 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
drohende Obdachlosigkeit
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Asylberechtigung · Flüchtlingseigenschaft · subsidiärer Schutz · Abschiebungsverbot · Gefährdung durch religiöse Radikalisierung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Asylberechtigung · Flüchtlingseigenschaft · subsidiärer Schutz · Abschiebungsverbot · Familienrechtliche Konflikte
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Land Berlin als Gebührenschuldner · Nutzung eines Anliegergrundstücks als Privatstraße des … · Verstoß gegen das Gleichheitsgebot durch willkürliche … · Ausgleich für außergewöhnliche Härten
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Informationszugang · Verbraucherinformationsgesetz · Verwaltungszustellungsgesetz · Kontrollberichte · Lebensmittelrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Schadensersatz · vorsätzlich sittenwidriges Verhalten · Abschalteinrichtung · Pflichtverletzung · BGB § 826
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Mieterhöhung · öffentliche Förderung · Anschlussförderungsrichtlinien · Verpflichtungserklärung · Wohnungsbauförderung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pflichtteilsanspruch · Pflichtteilsergänzungsanspruch · Testamentserbfolge · Auskunftsanspruch · Erbenstellung
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Dieselskandal: Keine Herstellerhaftung wegen „Thermofenster“ und „Kühlmittelsolltemperatur-Regelung“
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Dieselskandal: Keine Herstellerhaftung wegen „Thermofenster“ und „Kühlmittelsolltemperatur-Regelung“
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Schadensersatz · Abgasskandal · Zurechnungszusammenhang · Sittenwidrigkeit · Spätkauf
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zur Begründung nimmt der Senat auf seine Hinweise im Beschluss vom 31.05.2021 (GA Bl. 260 ff.) Bezug
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger macht gegen die Beklagte Schadensersatz im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal geltend
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Veränderungssperre · Windenergie · BauGB · Regionalplan · Flächennutzungsplan
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beamtenrecht · Probezeitverlängerung · Ermessensfehler · Dienstzugehörigkeit · Auslandseinsatz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Dieselskandal: Keine Herstellerhaftung wegen „Thermofenster“ und „Kühlmittelsolltemperatur-Regelung“
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
subsidiärer Schutz · Asylverfahren · Staatsangehörigkeit · Fluchtgrund · Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Lohnsteuer-Außenprüfung · Zuständigkeit des Finanzamts · § 50a EStG · Prüfungsanordnung · § 196 AO
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1) als Verkäuferin auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsschließungsversicherung · Infektionsschutzgesetz · behördliche Anordnung · Versicherungsleistung · Corona-Pandemie
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen