Steuerrecht
Urteile zu § 850f ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
918 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadenersatzanspruch aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger … · Vorteilsausgleichsanspruch des Schädigers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Klagebefugnis eines Insolvenzverwalters
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen des gemeinschaftlichen Wirkens am Tatort · Freiwilligkeit eines Rücktritts vom Versuch · Sneaker als gefährliches Werkzeug · Voraussetzungen eines minder schweren Falls
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Voraussetzung: Gegenforderungen basieren auf … · Besonderheiten des vertrags(zahn)ärztlichen … · Berücksichtigung bei Globalzession · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versterben des Beigeladenen während des … · Erledigung des Rechtsmittels · Klage gegen Kassenzahnärztliche Vereinigung · notwendige Beiladung des Insolvenzverwalters bei noch nicht …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Verrechnung von Beitragsrückständen mit … · Anforderungen an Nachweis des sozialrechtlichen … · Anerkennung von Unterkunftskosten als Hilfebedarf bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Beteiligung an Straftaten · Belastung durch eine Rückzahlungsverpflichtung
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhöhung des unpfändbaren Betrages zur Begleichung einer …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Disziplinarrecht · Steuerrückstände · Kontopfändung · Anwaltsordnung · Berufspflichtverletzung
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
niedrigere Bewertung der aus der Feststellung folgenden … · Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung
Gesellschaftsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben