Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Unbilligkeit einer Pfändung
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Augsburg Beschluss 18.11.2024 Au 4 E 24.2387
Verwaltungsrecht
Zitieren Voraussetzung · Vorliegen eines Titels · Nachweis einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung · abstraktes Schuldanerkenntnis nicht ausreichend
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Erlangen Beschluss 17.04.2024 652 M 316/24
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 08.03.2024 3 UF 152/23
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren AG Regensburg Beschluss 27.10.2023 4 IK 439/22
Einreichung eines per E-Mail übersandtes PDF-Dokuments mit … · Pfändung eines Geschäftskontos im Rahmen des … · Erhöhung des pfändungsfreien Betrags bei selbstständigem …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren keine kraft Gesetzes eintretende (automatische) Umwandlung …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Bayreuth Urteil 17.03.2022 B 9 K 21.773
Verwaltungsrecht
Zitieren Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Sachsen Beschluss 11.06.2019 L 8 AY 5/19 B ER
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 25.02.2019 L 8 AY 10/18 B ER
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren AG Gummersbach Beschluss 19.08.2016 60 M 0927/16
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren maßgeblicher Zeitpunkt
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren AG Wilhelmshaven Beschluss 30.07.2015 14 M 5148/14
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Gera 5. Zivilkammer Beschluss 20.05.2014 5 T 615/13
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Dauer der Sperrfrist für eine nach altem Recht abgegebene …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Beschluss 02.04.2014 5 M 2/14
Verwaltungsrecht
Zitieren LG Wuppertal Urteil 26.03.2014 3 O 327/13
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Hamburg 25. Zivilkammer Beschluss 06.03.2014 325 T 21/14
Umfang des Fragerechts des Gläubigers · Unzulässigkeit von Ausforschungsfragen zur Ergänzung des …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Wuppertal Beschluss 11.09.2013 6 T 29/13
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Köln Beschluss 10.09.2013 39 T 121/13 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Wuppertal Beschluss 03.06.2013 6 T 227/13
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Duisburg Beschluss 27.05.2013 7 T 74/13 zitiert von 3
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Köln Beschluss 16.05.2013 282 M 516/13
Sperrfrist · eidesstattliche Versicherung · Übergangsvorschrift · Vermögensauskunft · ZPO
AG Köln Beschluss 14.05.2013 281 M 456/13
Sperrfrist · eidesstattliche Versicherung · Vermögensauskunft · Übergangsvorschrift · ZPO
LG Karlsruhe Beschluss 10.05.2013 5 T 50/13 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Strausberg Beschluss 10.05.2013 11 M 930/13
LG Bonn Beschluss 26.04.2013 4 T 140/13 zitiert von 3
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Offenbach am Main Beschluss 19.04.2013 61 M 2589/13
AG Charlottenburg Beschluss 09.04.2013 34 M 8013/13 zitiert von 4
AG Charlottenburg Beschluss 28.03.2013 38 M 8030/13 zitiert von 4
Zivilrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren AG Osnabrück Beschluss 15.02.2013 27 M 59/13 zitiert von 5
AG Mettmann Einzelrichter Beschluss 12.12.2012 6 M 806/12
Zivilrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren AG Fürstenwalde Beschluss 05.12.2012 16 M 2418/12
Zivilrecht – Erinnerung zurückgewiesen
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