§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.255 Entscheidungen) – Seite 181

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 10.11.2017

Voraussetzungen der Verordnung eines Cannabisblütenmedikaments

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.11.2017

Die Antragsteller zu 1), 2), 4) und 5) (im Folgenden auch Beschwerdeführer) begehren im einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 10.11.2017 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des Grundstücks C straße (Gemarkung X , Flur , Flurstück , in F -X

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 09.11.2017

Eine einstweilige Anordnung kann nach § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Hamburg Beschluss 09.11.2017 LS zitiert von 2

Vorläufige Zulassung zum Studium im ersten Fachsemester des Studiengangs BASA in Hamburg

Verfassungsmäßigkeit des HSchulAKapG HA § 3 Abs 4 · Zuständigkeitsverstoß bei Gewährung eines Vorwegabzugs … · Fehler beim Vorwegabzug erfasst gesamte … · Vergabe von Studienplätzen nach der Wartezeit

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 09.11.2017

Der Antragsteller steht als Beamter auf Lebenszeit im Amt eines technischen Fernmeldeamtsrats (BesGr A 12) im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2017 zitiert von 20

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 09.11.2017

Eine einstweilige Anordnung des vorliegend begehrten Inhalts kann gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i. V. m. §§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2017 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 09.11.2017

Eine einstweilige Anordnung kann nach § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Berlin 28. Kammer Beschluss 09.11.2017 zitiert von 7

Einstweiliger Rechtsschutz bei Beförderung

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 11. Kammer Beschluss 08.11.2017

Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Ablehnung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.11.2017

Im Übrigen war der Antrag abzulehnen

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Beschluss 07.11.2017 zitiert von 1

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Inhalt, die Antragsgegnerin zu verpflichten, die …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg (Breisgau) 4. Kammer Beschluss 07.11.2017 LS

Zulassung zum Weihnachtsmarkt

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.11.2017 LS

Die Ausnahme nach § 7 Abs. 1 S. 4 Halbs. 1 SGB II (in der seit dem 29.12.2016 geltenden Fassung) von den …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 06.11.2017

Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 06.11.2017

Eine einstweilige Anordnung des vorliegend begehrten Inhalts kann gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 06.11.2017 LS zitiert von 3

Besetzungsanspruch gegenüber dem Dienstherrn; hier

Einverständnis mit Umsetzung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 06.11.2017

Der Antragsteller steht gemeinsam mit seiner Ehefrau und fünf gemeinsamen minderjährigen Kindern im laufenden …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Schleswig-Holstein 4. Kammer Beschluss 02.11.2017

Aussetzung der Verwaltungsvollstreckung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.11.2017 zitiert von 2

Sie ist zulässig (1.) und begründet (2.)

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 02.11.2017 zitiert von 34

Zwar ist der angegriffene Beschluss aus den dargelegten Gründen insgesamt rechtsfehlerhaft ergangen (dazu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 4. Senat Beschluss 01.11.2017

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Cottbus 4. Kammer Beschluss 30.10.2017 LS

Auch ein Ausländer, der bei einem noch nicht abgeschlossenen Asylverfahren erneut wieder in die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.10.2017

N. bis zum 15. November 2017 zu unveränderten Bedingungen zu verlängern und

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2017

Der Antragsteller hat auch im Beschwerdeverfahren die tatsächlichen Voraussetzungen eines Anordnungsanspruchs …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 26.10.2017 zitiert von 69

Bundesnachrichtendienst: Hintergrundgespräche für Journalisten

presserechtlicher Auskunftsanspruch

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 25.10.2017

Die zulässigen, insbesondere fristgerecht am 07.09.2017 eingelegten Beschwerden der Antragstellerin gegen den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 25.10.2017 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.10.2017

Sofortige Vollziehbarkeit einer Honorarrückforderung von 437.666,45 EUR infolge einer Plausibilitätsprüfung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.10.2017

Der 24-jährige Antragsteller ist iranischer Staatsangehöriger persischer Volkszugehörigkeit und christlichen …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 23.10.2017

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss 23.10.2017 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw Sozialhilfe

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus … · Verfassungsmäßigkeit · Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Heimatland · Europarechtskonformität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 23.10.2017 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung auf Gewährung einer … · Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen zum Sachverhalt · kein Indiz für Erfolg des Rentenanspruchs · Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes bei behaupteter …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen