§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.245 Entscheidungen) – Seite 21

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Heinz-Brandt-Schule

Schulaufnahme · Vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2025 zitiert von 1

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG München Beschluss 25.08.2025

Die Antragstellerin begehrt im einstweiligen Rechtsschutz die Verpflichtung des Antragsgegners zum …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 25.08.2025

Allein dieses – von ihrer Verfahrensbevollmächtigten bestätigte (vgl. den Vermerk gemäß Ziffer 1. der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 25.08.2025 LS

Ein Drittstaatsangehöriger, der sich aufgrund der Fortgeltungsfiktion des § 81 Abs. 4 AufenthG darauf berufen …

Sozialrecht Abgeändert

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 41. Kammer Beschluss 25.08.2025

Die Antragstellerinnen haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 22.08.2025

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 22.08.2025

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 22.08.2025 LS

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Ausschluss aus einer Gemeinderatsfraktion

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 22.08.2025 LS zitiert von 1

Afghanistan: Aufenthaltserlaubnis

Aufnahmeerklärung des BMI unter Vorbehalt einer … · Beschwerde · einstweiliger Rechtsschutz · Ortskräfteverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 22.08.2025

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 22.08.2025

Er ist zulässig, aber sowohl mit dem Hauptantrag als auch mit dem Hilfsantrag unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 22.08.2025

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.08.2025 zitiert von 1

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 22.08.2025 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 22.08.2025

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 22.08.2025

Die Antragstellerin hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 21.08.2025 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes über einen Stellenbesetzungsstopp zum Zwecke …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 21.08.2025

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

KG 7. Zivilsenat Beschluss 20.08.2025 LS

Einlegung sofortiger Beschwerde unterliegt dem Anwaltszwang

Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 20.08.2025 zitiert von 1

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 20.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 20.08.2025 zitiert von 1

Die Antragstellerin hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LG Paderborn 3. Zivilkammer Urteil 20.08.2025

Die Verfügungsklägerinnen begehren, den Verfügungsbeklagten im Wege der einstweiligen Verfügung zu …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2025 zitiert von 1

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 20.08.2025

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Nürnberg Urteil 19.08.2025

Die Parteien streiten darum, ob die Verfügungsbeklagte für ihren Betrieb die Bezeichnung „Fachzentrum für …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.08.2025 zitiert von 1

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 18.08.2025

Der Kläger begehrt die Aufhebung eines im Zusammenhang mit dem Verbot und der Beschlagnahme des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 18.08.2025

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO liegen nicht …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 17. Kammer Beschluss 18.08.2025

(Erstwunsch), hilfsweise der 4

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 18.08.2025

Der Kläger begehrt die Aufhebung eines vereinsrechtlichen Sicherstellungsbescheides über sein Motorrad

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss 15.08.2025

Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit einer Versagung von Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Sozialrecht

VG Bayreuth Beschluss 14.08.2025

Die Antragstellerin beantragt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Wohngeld zu ihrem …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Beschluss 14.08.2025 LS

Zuweisung zu einer anderen Grundschule wegen weniger komplexem Schulweg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Beschluss 14.08.2025

Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Attestauflage

Verwaltungsrecht

VG München Beschluss 13.08.2025

Der Antragsteller begehrt im Rahmen einer einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners, eine …

Verwaltungsrecht

LG Berlin II 27. Zivilkammer Beschluss 12.08.2025 LS

Zulässigkeit einer Wortberichterstattung bei Identifizierbarkeit einer Person lediglich mit Sonderwissen des …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Beschluss 12.08.2025

Anwaltliche Schriftsätze als urheberrechtlich schutzfähiges Werk

Gewerblicher Rechtsschutz