Urteile zu § 920 ZPO – Seite 259

Zivilprozessordnung

18.258 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 920 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.258 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · Nichtanwendbarkeit wegen Verfassungswidrigkeit der Höhe der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Anordnungsanspruch

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · spanischer Staatsangehöriger · Europäisches Fürsorgeabkommen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Beschluss
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungshilfe · Voraussetzung für die Durchsetzung einer Kostenübernahme …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für die Unterbringung in einem Internat · Erforderlichkeit des Besuchs einer Schule mit einem … · Entfernung zum Wohnort 130 km

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Rostock 8. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer bei Besuch … · Erforderlichkeit des Hortbesuchs · Erleichterung des Übergangs von einer Förderschule zu einer …

Sozialrecht