Urteile zu § 920 ZPO – Seite 28

Zivilprozessordnung

18.245 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 920 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.245 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

junger Erwachsener mit besonders intensivem Betreuungsbedarf · fremdgefährdendes Verhalten · bislang erfolglose Suche nach aufnahmebereiten … · Sicherstellungsauftrag des Eingliederungshilfeträgers

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · Autismus-Therapie zur Ermöglichung des Schulbesuchs · außerhalb des Kernbereichs der pädagogischen Arbeit der … · keine Autismus-Förderung durch die Schule

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung · laufendes Verfahren nach § 44 SGB 10 · besonders strenge Anforderungen an die Glaubhaftmachung des … · Darlegung massiver Eingriffe in die soziale und …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung · "dringende Empfehlung" der Beantragung einer … · Setzung des Rechtsscheins der Beitragsübernahme · Treu und Glauben

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Fortwirken der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger

Sozialrecht Abgeändert