§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.271 Entscheidungen) – Seite 340

VG Köln Beschluss 17.08.2005 zitiert von 1

Eine einstweilige Anordnung des vorliegend begehrten Inhalts kann gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 17.08.2005

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist noch umstritten, ob die Antragsgegnerin - über die Fahrtkosten hinaus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.08.2005

Der 1941 geborene Antragsteller (Ast.) war zuletzt in seinem erlernten Beruf als Maurermeister im Rahmen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.08.2005

Das SG hat zu Recht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) abgelehnt, weil die beabsichtigte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.08.2005 zitiert von 1

Für die beantragte weitergehende Verpflichtung des Antragsgegners, dem Antragsteller einen Studentenausweis …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Hannover Beschluss 15.08.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 11.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.08.2005 LS

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende und Studenten · Ausbildungsförderung · besonderer Härtefall · Ermessen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.08.2005

Nach § 123 Abs. 1 S. 2 VwGO kann das Verwaltungsgericht zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf …

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 08.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

VG Minden Beschluss 05.08.2005

Hinsichtlich aller anderen Anträge fehlt es jedenfalls an der für den Erlass einer einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.08.2005

Der Antragsteller hat einen entsprechenden Anordnungsanspruch nicht gemäß § 123 Abs. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 05.08.2005 LS

Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit – zur fehlerfreien Durchführung des der Stellenbesetzungs- und …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.08.2005

In diesem Verfahren geht es um die vorläufige Bewilligung und Auszahlung von Leistungen zum Lebensunterhalt …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Die von den Antragstellern abgegebene Stellungnahme, die innerhalb der Beschwerdefrist am 04.07.2005 bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Mit den Entscheidungen der Ag, wie sie aus dem Widerspruchsbescheid vom 26.07.2005 ersichtlich sind, ist dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 29.07.2005

Das Begehren, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu untersagen, dem Beigeladenen vor dem …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 28.07.2005

Das Begehren, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu untersagen, vor dem Abschluss eines …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 27.07.2005 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf 23. Kammer Beschluss 27.07.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Antragstellerin auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 27.07.2005 zitiert von 11

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (vgl. § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2005 zitiert von 4

Die Antragstellerin ist Professorin im Bereich Neuroanatomie an der Fakultät Biologie der Universität X. Mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 25.07.2005

Auswahlentscheidung nach Maßgabe des Anforderungsprofils

Vorrang von Bewerberin bei im wesentlichen gleicher Eignung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.07.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller hat nicht gemäß § 123 Abs. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Stade Beschluss 22.07.2005 LS

1) Steht bei Ausscheiden des gewählten Vorsitzenden des Prädialrats durch Amtsniederlegung ein …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 22.07.2005 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 21.07.2005 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft · hetero- und homosexueller Partner · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Osnabrück Beschluss 20.07.2005

Bei der im Jahre 2001 durchgeführten Kommunalwahl zum Rat der Stadt I. entfielen auf die CDU 19 Sitze, auf …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 20.07.2005

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Sonderbedarfszulassung

Psychologische Psychotherapeutin zur Behandlung von Kindern …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 19.07.2005

Die Antragsteller begehren Leistungen gemäß § 2 Asylbewerberleistungsgesetzt (AsylbLG)

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 18.07.2005

Der zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zwecks Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 18.07.2005

Streitig ist, ob die Antragstellerin (im Folgenden: ASt in) einen Anspruch auf Versorgung mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 14.07.2005

Der Antragsteller begehrt die darlehensweise Übernahme von Stromkostenschulden durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Antragsteller weiterhin ambulante Betreuung durch den Verein F. …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 12.07.2005 zitiert von 1

Die Prüfung des Senats ist auf die von den Antragstellern in der Begründungsfrist vorgetragenen Gründe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.07.2005 zitiert von 3

Die Beschwerde ist zulässig, da sie innerhalb der Frist des § 147 Abs. 1 VwGO beim Verwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 12.07.2005

Die Beschwerdeführer begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.07.2005 zitiert von 47

Unter Zugrundelegung der im Beschwerdeverfahren dargelegten, allein maßgeblichen Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Osnabrück Beschluss 11.07.2005

Bei der im Jahre 2001 durchgeführten Kommunalwahl zum Rat der Stadt I. entfielen auf die CDU 19 Sitze, auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2005 zitiert von 12

Die mit ihr fristgerecht dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) führen zu einem Erfolg des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 07.07.2005 zitiert von 2

Die zulässige, insbesondere innerhalb der Frist des § 147 Abs. 1 Satz 1 VwGO eingelegte und innerhalb der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 07.07.2005

Die im Jahr 1974 geborene Antragstellerin ist kroatische Staatsangehörige

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 06.07.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Verpflichtung des Antragsgegners, ihm …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.07.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Beschluss 04.07.2005

Die Antragstellerin ist Inhaberin des Lehrstuhls für Neuroanatomie der Fakultät Biologie der Universität C.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 04.07.2005 LS zitiert von 2

Die Geltung des Grundsatzes des Förderungsausschlusses bei bestehender gleich- oder höherwertiger beruflicher …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 29.06.2005 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Prüfung der Hilfebedürftigkeit · eheähnliche Gemeinschaft · aktuelle Anhaltspunkte · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.06.2005 zitiert von 1

Der Antrag der Antragstellerin, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung aufzugeben, den …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.06.2005

Zwischen den Prozessbeteiligten ist noch streitig, ob der dem Antragsteller zu 2. von der Agentur für Arbeit …

Sozialrecht Abgeändert

VG Arnsberg Beschluss 21.06.2005

Nach § 123 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung in Bezug …

Verwaltungsrecht