§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.271 Entscheidungen) – Seite 339

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 10.10.2005

Die Antragsteller zu 1.-4. begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Beschluss 07.10.2005

Die am 00.00.1997 geborene Antragstellerin ist hochgradig körperlich behindert mit Blindheit und Lähmung …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 07.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin zu verpflichten ist, der Antragstellerin …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.10.2005

Der Antrag ist sinngemäß dahin auszulegen, dass es dem Antragsteller um Leistungen für dessen notwendigen …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 05.10.2005 LS zitiert von 2

Zum Rechtsschutz in Verfahren nach § 123 VwGO bei Ermessensentscheidungen

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.10.2005

Die gemäß §§ 172, 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässige Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss …

Sozialrecht Abgeändert

VG Köln Beschluss 05.10.2005

Eine einstweilige Anordnung des vorliegend begehrten Inhalts kann gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.10.2005

Die Antragstellerin hat glaubhaft gemacht, dass sie für die Monate Mai und Juni 2005 Anspruch auf …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.09.2005 zitiert von 2

Im Übrigen ist sie unbegründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 28.09.2005

Der Antragsteller begehrt Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) – Grundsicherung für …

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 27.09.2005 zitiert von 32

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (vgl. § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 26.09.2005 LS

Eine Auswahlentscheidung zur Vergabe einer Beförderungsstelle ist rechtswidrig, wenn sie sich nicht …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.09.2005

Die Kammer entscheidet über das Rechtsschutzgesuch, ohne dem Beiladungsbegehren der Antragsgegnerin zu …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 22.09.2005 LS

Anforderungen an eine Auswahlentscheidung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.09.2005

Auch hinsichtlich des eingeschränkten Begehrens haben die Antragsteller, ein Religionslehrer und ein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 19.09.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Fortzahlung von Leistungen zur …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 19.09.2005

Der am 00.00.1955 geborene Antragsteller ist ledig und hatte am 08.11.2004 erstmals einen Antrag auf …

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 16.09.2005

Die Beschwerde, mit der sich die Antragsgegnerin gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom 16. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.09.2005

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Beschluss 16.09.2005

Die Antragsteller begehren die darlehensweise Übernahme von Energiekostenschulden durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht

SG Aachen 20. Kammer Urteil 16.09.2005

Die Antragsteller begehren die darlehensweise Übernahme von Energiekostenschulden durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht

VG Köln Beschluss 15.09.2005

Mit ihrem Antrag begehren die Antragsteller eine Entscheidung des Gerichtes im Rahmen des vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.09.2005 LS zitiert von 3

Zur Frage, ob Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung i.S.v.

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.09.2005

Streitig ist die Frage, ob die Antragsgegnerin verpflichtet ist, für die Antragsteller eine Nachforderung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 13.09.2005 zitiert von 4

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO sind nicht …

Verwaltungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.09.2005

Das klagende Speditionsunternehmen begehrt im vorliegenden Arrestverfahren die Sicherung eines gegen die …

Zivilrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 12.09.2005

Das Antragsbegehren ist unzulässig, soweit es auf Zulassung der Antragstellerin zu einem …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 12.09.2005

Nach dem in dieser Sache ergangenen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 09.09.2005 zitiert von 2

Der Antragsteller hat einen Anordnungsanspruch aus § 60 a Abs. 2 AufenthG glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 1 und …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 08.09.2005

Die unter Beachtung der Vorschrift des § 173 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) form- und fristgerecht …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz Entscheidung 07.09.2005 zitiert von 4

Die Antragstellerin verfolgt bei zweckgerichtetem Verständnis der Beschwerde ihr erstinstanzlich durch den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.09.2005 zitiert von 2

Die mit ihr dargelegten, vom Senat nur zu prüfenden Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) rechtfertigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 05.09.2005 LS zitiert von 2

Macht der Arbeitgeber gegen seinen Arbeitnehmer einen Schadensersatzanspruch mit der Begründung geltend …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 01.09.2005

Krankenversicherung – Arzneimittel <hier Viagra>

ab 1.1.2004 gesetzlicher Ausschluss

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 31.08.2005

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige …

Verwaltungsrecht

SG Hannover Beschluss 31.08.2005

Die Antragsteller (ASt) begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 23. Kammer Beschluss 30.08.2005

Der im Jahr 1950 geborene, alleinstehende Antragsteller bezieht von der Antragsgegnerin seit dem 01.01.2005 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 29.08.2005 zitiert von 10

Lediglich für eine vorübergehende Inobhutnahme nach § 42 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII betrachtet der Senat unter …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 25.08.2005

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 25.08.2005

Die Antragstellerin hat den für die begehrte einstweilige Anordnung erforderlichen Anordnungsanspruch nicht …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Beschluss 25.08.2005 zitiert von 4

Die Antragstellerin begehrt, den Antragsgegner zu verpflichten, ihr bis zur Entscheidung ihres …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 25.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die (Weiter-) Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.08.2005

Das Sozialgericht Reutlingen - SG - hat dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Unrecht …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 24.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht

VG Aachen Beschluss 22.08.2005 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 22.08.2005

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Mitwirkungspflicht · Datenschutz · Unterkunftskosten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 22.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Energiekostenrückständen der Antragstellerin

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.08.2005

Die Antragstellerinnen, die laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 18.08.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 17.08.2005 LS zitiert von 4

Die Frage, ob eine zu besetzende Stelle für einen Besetzungsbewerber aus einem anderen Bundesland verwendet …

Verwaltungsrecht