§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.271 Entscheidungen) – Seite 343

VG Düsseldorf Beschluss 10.03.2005

Der aus dem Tenor ersichtliche, nach der Rechtsprechung der Kammer [der der Einzelrichter aus Gründen der …

Verwaltungsrecht

LSG NRW 9. Senat Beschluss 09.03.2005

Der am 00.00.1974 geborene Antragsteller (Ast) ist Student

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2005 zitiert von 9

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.03.2005

Die mit ihr dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Stade Beschluss 08.03.2005

Die Antragstellerin zu 1) reiste im Jahre 1989 zusammen mit ihrem Ehegatten, der inzwischen volljährigen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 08.03.2005 LS

Eine Eigenheimzulage ist, in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den §§ 76, 77 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aurich Urteil 08.03.2005

Die Antragstellerin zu 1) reiste im Jahre 1989 zusammen mit ihrem Ehegatten, der inzwischen volljährigen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 07.03.2005 LS

Ansprüche, die sich auf eine anlässlich der Berufung in ein beamtetes Professorenverhältnis erteilte Zusage …

Verwaltungsrecht

VG Koblenz Beschluss 04.03.2005

Der Antrag des Antragstellers, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, das …

Verwaltungsrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 04.03.2005

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin, über …

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 02.03.2005 zitiert von 3

Die durch den angefochtenen Beschluss ergangene einstweilige Anordnung, durch die der Antragsgegner …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Duisburg Beschluss 01.03.2005

Die Antragstellerin begehrt höhere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, unter anderem Zahlung …

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 01.03.2005

Der Antragsteller steht als Polizeioberkommissar (Besoldungsgruppe A 10 Bundesbesoldungsordnung - BBesO -, I. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.03.2005

Die Antragsteller sind Mitglied des bei der Beteiligten zu 2. gebildeten Personalrats, des Beteiligten zu 1. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.03.2005 zitiert von 3

Die mit ihr dargelegten Gründe, die vom Senat nur zu prüfen sind (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), führen nicht zum …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aurich Beschluss 01.03.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 25.02.2005 zitiert von 5

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 25.02.2005 zitiert von 1

Das einstweilige Rechtsschutzgesuch hat weder mit dem Hauptantrag noch mit dem hilfsweise gestellten Antrag …

Verwaltungsrecht

SG Aurich Beschluss 24.02.2005

Streitig ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung von Arbeitslosengeld ohne …

Sozialrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 24.02.2005

Der Antragsteller erstrebt den Erlass einer einstweiligen Verfügung, durch welche dem beteiligten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aurich Beschluss 24.02.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.02.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller hat nicht gemäß § 123 Abs. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Beschluss 22.02.2005

Vom 01. bis 04.03.2005 sollen im Staatstheater Stuttgart die Personalratswahlen durchgeführt werden

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 22.02.2005

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin, weiterhin die Kosten seiner Versorgung mit …

Sozialrecht

VG Koblenz Beschluss 22.02.2005

Der Antrag der Antragsteller, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung aufzugeben, die …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 22.02.2005

Beförderung: Bewerbungsverfahrensanspruch

Verfahrensfehler · Frauenbeauftragte · Mitwirkung · Unterrichtung

Verwaltungsrecht

SG Münster 16. Kammer Beschluss 22.02.2005

Die Entscheidung beruht auf § 86 b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Schleswig Beschluss 21.02.2005

Gemäß § 86 b Abs. 2 SGG kann das Gericht zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein streitiges …

Sozialrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 21.02.2005 LS zitiert von 3

Die bezüglich eines Kostendeckungsvorschlages geltenden Grundsätze finden entsprechende Anwendung bei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2005 zitiert von 16

Die mit ihr innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist (§ 146 Abs. 4 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.02.2005

Die Antragstellerin hat einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.02.2005 zitiert von 4

Um die im Schulverwaltungsblatt 6/2003 ausgeschriebenen Stelle einer Oberstudiendirektorin/eines …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.02.2005 zitiert von 1

Die als Studiendirektorin an den Berufsbildenden Schulen für Gesundheit und Soziales der Region C., D. …

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 10.02.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin, ihrer …

Sozialrecht

SG Aurich Beschluss 10.02.2005

Streitig ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Höhe der berücksichtigungsfähigen Heizkosten …

Sozialrecht

VG Hannover Beschluss 09.02.2005 LS

Das staatliche Prüfungsrecht der TAppO sieht nicht vor, das eine - wenn auch nur vorläufige …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.02.2005 zitiert von 18

Denn die vom Antragsteller zur Begründung seiner Beschwerde vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung das …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.02.2005 zitiert von 1

Das Rechtsschutzgesuch ist jedenfalls unbegründet

Verwaltungsrecht

SG Aurich Beschluss 08.02.2005 LS

Kein umfassender Einsatz des Einkommens eines Stiefvaters gegenüber hilfebedürftigen minderjährigen …

Sozialrecht

SG Hannover Beschluss 07.02.2005

Der sinngemäße Antrag des Antragstellers, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 04.02.2005 LS

Streitwert: vorläufiger Rechtsschutz

Sicherung des Bewerbungsanspruches

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 04.02.2005 zitiert von 2

Die von der Antragstellerin dargelegten Gründe, auf deren Überprüfung sich die Entscheidung des Senats …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.02.2005

Der Antragsteller ist schon nicht antragsbefugt, wenn er auch für seine Kinder Hilfe zum Lebensunterhalt …

Verwaltungsrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 02.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe des bei den Antragstellerinnen zu berücksichtigenden Bedarfs an …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Kassel 20. Kammer Beschluss 01.02.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Auszahlung ungekürzter Tagessätze auf Grundlage einer …

Sozialrecht

VG Arnsberg Beschluss 27.01.2005 zitiert von 1

Der nach Maßgabe von § 123 Abs. 1 VwGO grundsätzlich mögliche Erlass einer einstweiligen Anordnung setzt …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Köln Beschluss 27.01.2005 zitiert von 1

Eine einstweilige Anordnung des vorliegend begehrten Inhalts kann gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 26.01.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners, eine …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 26.01.2005

Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner die Gewährung von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 24.01.2005 zitiert von 21

Das Verwaltungsgericht hat den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen