§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.247 Entscheidungen) – Seite 66

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.08.2023

Abweisung des Antrags auf vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans

Vorläufige Außervollzugsetzung · Verwaltungsverfahren · Bebauungsplan · Art. 19 Abs. 4 GG · § 47 Abs. 6 VwGO

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 18.08.2023 zitiert von 2

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragstellerin zu 1 besucht gegenwärtig die N...)

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragstellerin zu 1 besucht gegenwärtig die N...)

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 18.08.2023

Rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Aufnahme in mathematisch-naturwissenschaftlichen Zug des Gymnasiums

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · AufnahmeVO-SbP · Notenbewertung · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Hamburg 5. Kammer Beschluss 18.08.2023 LS

Versetzung in die Jahrgangsstufe 7 des Gymnasiums

unzureichende Leistungen in Deutsch

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Die Antragstellerin zu 1 besucht gegenwärtig die N...)

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller sind die sorgeberechtigten Eltern ihres im November 2010 geborenen Sohnes D

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Gymnasium abgelehnt

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 18.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Antrag auf vorläufigen Schulwechsel wegen Kapazitätsengpass

Schulzulassung · Kapazitätsengpass · Gleichbehandlungsgrundsatz · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Potsdam 3. Kammer Beschluss 18.08.2023

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines noch zu benennenden Rechtsanwalts ist …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Aufnahme in Schule bei Hochmobilität abgelehnt

Hochmobilität · Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · Verwaltungspraxis · Geschwisterkinder

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller sind die sorgeberechtigten Eltern ihrer im Oktober 2009 geborenen Tochter J... (nachfolgend …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.08.2023 LS

Bei einem Verstoß gegen eine asyl- oder aufenthaltsrechtliche räumliche Beschränkung ist neben der für den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragstellerin hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7

Schulzulassung · vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Vorläufiger Schulwechsel für Schülerin über Landesgrenze

Schulrecht · vorläufiger Rechtsschutz · Landesgrenze · Schulplatzvergabe · Wesentlichkeitsprinzip

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Aufnahme in mathematisch-naturwissenschaftlichen Zug der Jahrgangsstufe 7

Schulaufnahme · Vorläufiger Rechtsschutz · AufnahmeVO-SbP · Notenbewertung · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 18.08.2023

Die Antragstellerin hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Vorläufige Aufnahme in mathematisch-naturwissenschaftlichen Zug eines Gymnasiums

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · AufnahmeVO-SbP · Notenbewertung · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Hamburg 5. Kammer Beschluss 18.08.2023 LS zitiert von 1

Aufnahme in eine Wunschschule

Berücksichtigung psychischer Belastungen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2023

Aufnahme in mathematisch-naturwissenschaftlichen Zug des Gymnasiums

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · AufnahmeVO-SbP · Notenbewertung · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 17.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 17.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Schulgesetz · Verwaltungsverfahren · Prioritätenregelung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Gymnasium Jahrgangsstufe 5

Eilbedürftigkeit · Schulaufnahme · einstweilige Anordnung · Schulgesetz Berlin · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 5. Kammer Beschluss 17.08.2023 LS

Rechtmäßigkeit der Erfassung und Speicherung von Fingerabdrücken

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Gymnasium

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Vorwegnahme der Hauptsache · Eilbedürftigkeit · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Härtefallregelung · Verwaltungsverfahren · Schulgesetz

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Schule

Einstweilige Anordnung · Schulzugang · VwGO § 123 · Eilbedürftigkeit · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 17.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 17.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 17.08.2023

Freihaltung einer Beförderungsplanstelle A13

Dienstliche Beurteilung · Vergleichsgruppe · Beamtenrecht · Einstweiliger Rechtsschutz · Beförderung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Bremen Beschluss 17.08.2023

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die vorläufige Duldung ihrer …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 17.08.2023 zitiert von 3

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 17.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 16.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2023

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

SG Hamburg 56. Kammer Beschluss 16.08.2023

Voraussetzungen der Aufhebung eines gerichtlichen Beschlusses im Wege des § 86b Abs. 1 S. 4 SGG

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2023 zitiert von 12

Nachdem die Beteiligten das Beschwerdeverfahren im Hinblick auf die Duldung des Fortbetriebs der Spielhalle 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 20. Kammer Beschluss 16.08.2023 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht