§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.089 Entscheidungen) – Seite 552

LG Köln Urteil 28.09.2006

Die Klägerin, die einen luftfahrtechnischen Betrieb führt, unterhält bei der Beklagten eine kombinierte …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.09.2006

Der Kläger begehrt Schadensersatz aus einem Bauträgervertrag wegen arglistigen Verschweigens mit der …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.09.2006

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils, wegen …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.09.2006

Die Klägerin nimmt als Transportversicherungsassekuradeur der Firma h. in M. (im Folgenden: Fa. h.) die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.09.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 27.09.2006

Das Amtsgericht hat im angefochtenen Urteil die am 11. Mai 1988 geschlossene Ehe der Parteien geschieden, den …

Familienrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 26.09.2006

Die Klägerin begehrt die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über den von ihr geleasten PKW Mercedes-Benz C …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.09.2006

Die Beteiligten zu 1 bis 13 sind die Eigentümer der Wohnungseigentumsanlage, die von der Beteiligten zu 14 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.09.2006

Die Parteien streiten um die Rückzahlung gemäß Vereinbarung der Klägerin mit dem Beklagten vom 21. Oktober …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 26.09.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem Rechtsschutzversicherungsvertrag in Anspruch

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 26.09.2006 LS

Konkurriert ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt nach langjähriger Ehe (mehr als 23 Jahre) mit dem Anspruch …

Familienrecht Abgeändert

ArbG Marburg 2. Kammer Urteil 26.09.2006 zitiert von 1

Entgeltfortzahlung bei Unfruchtbarkeit und bei den Folgen einer hormonellen Heilbehandlung

Arbeitsrecht

AG Aachen Urteil 26.09.2006

Die Klägerin mietete mit schriftlichem Vertrag vom 14. 2. 2005 (Bl. 54 ff. d. A.) von der Beklagten zum 15. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.09.2006 zitiert von 1

Die zulässige – insbesondere frist- und formgerecht eingelegte – Berufung des Klägers hat nur teilweise …

Familienrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 25.09.2006 zitiert von 1

Wirksamkeit eines Darlehensvertrages, den der Kläger zur Finanzierung des Erwerbs eines Geschäftsanteils an …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.09.2006

Die Parteien haben im August 1975 geheiratet, der Scheidungsantrag wurde der Antragsgegnerin am 14.01.2005 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.09.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte aufgrund der Einziehung ihr gehörender Forderungen auf Zahlung i. H. v. …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 22.09.2006 zitiert von 2

Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung der Beklagten Ziffer 1 vom 28.10.2005 zum …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 21.09.2006 LS

Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage gegen einen Apotheker

Ausnahmebefugnis des Apothekers zur Herstellung …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Siegburg 4. Kammer Urteil 21.09.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen, fristlosen, hilfsweise fristgerechten …

Arbeitsrecht

OLG Karlsruhe Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger beanstandet die ihm von der Beklagten auf der Grundlage ihrer neu gefassten Satzung mitgeteilte …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Witten Urteil 21.09.2006

Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495a, 313 a ZPO verzichtet

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.09.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 195 30 XXX(Anlage 1; nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamm 3. Kammer Urteil 20.09.2006

Die Parteien streiten um eine Berechtigung der Beklagten, Lohnabzüge infolge Inanspruchnahme von …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 20.09.2006

Der Kläger begehrt Ersatz restlichen Sachschadens in Höhe von 2.000, -- € aus einem Verkehrsunfall vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 20.09.2006

Die Klägerin macht als Versicherin aus übergegangenem Recht Ersatzansprüche gegen die Beklagte geltend, weil …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 20.09.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1, 542 Abs. 1, 543, 544 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mainz Urteil 19.09.2006

Der Kläger beansprucht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der O. GmbH mit Sitz in W. …

Zivilrecht

AG Halle (Westf.) Urteil 19.09.2006

Honorarrechnung vom 28.10.2005 Nr. 05-202

Zivilrecht

AG Pforzheim Urteil 18.09.2006

(Urteil ohne Tatbestand gemäß § 313 a ZPO)

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Beschluss 18.09.2006 LS zitiert von 1

Kosten der Nebenintervention

Maßgeblichkeit einer von den Hauptparteien durch Vergleich …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 18.09.2006 LS zitiert von 3

Betrieblicher Geltungsbereich der Tarifverträge über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

Restaurierung nach vorheriger Dokumentation und Analyse des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bonn Beschluss 15.09.2006

Die Schuldnerin betrieb ein mittelständisches Unternehmen, das sich im Wesentlichen mit der Produktion, dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 15.09.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von im Wege der Lizenzanalogie berechnetem Schadensersatz in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wiesbaden 10. Zivilkammer Urteil 15.09.2006

Auf eine zeitlich begrenzte Veranstaltung, bei welcher zwar vom früheren Verkaufspreis der Waren ein Abschlag …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 14.09.2006 LS zitiert von 2

Die §§ 1, 5 i.V.m. der Anlage 4 zu § 5 der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) sind so …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.09.2006

Restliche Vergütungsansprüche aus einem beendeten Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 14.09.2006

Zulässigkeit einer Klage auf Bezahlung einer seitens der Klägerin in Prozessstandschaft geltend gemachten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Göttingen Urteil 14.09.2006

Die Beklagte zu 1.) beschäftigt sich - ebenso wie ihre Rechtsvorgängerin - u.a. mit dem Erwerb, der …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.09.2006

Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 13.09.2006

Die Parteien streiten um restliche Honoraransprüche sowie Schadensersatz wegen der Verletzung von Pflichten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.09.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Rückzahlung des an diese auf einen Partnervermittlungsvertrag vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.09.2006

Der Kläger macht einen Anspruch auf Ausgleich des ideellen Wertes der mit dem Beklagten bis zum 30.09.1998 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Schlussurteil 13.09.2006

Hinsichtlich des Sachverhaltes wird auf das Grundurteil und Teilurteil des Landgerichts N vom 26.11.2004 …

Zivilrecht

AG Nettetal Urteil 12.09.2006 zitiert von 4

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung eines ihm entgangenen Zahnarzthonorars in Anspruch, da die Beklagte …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.09.2006

Der Kläger nimmt die Beklagten gesamtschuldnerisch auf angemessenes Schmerzensgeld, nicht unter 100.000 EUR …

Zivilrecht Abgeändert

AG Dortmund Urteil 12.09.2006

Der Kläger hat gegen die Beklagten einen Anspruch auf Schadenersatz gemäß §§ 823, 249 BGB, § 10 StVO, §§ …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.09.2006

hat die 4 b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 22. August 2006 durch …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Detmold Gericht Urteil 11.09.2006

Die Klage ist in Höhe der noch offenen Sachverständigenkosten von 133,21 € begründet aus §§ 7 StVG, 3 Nr.1 …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 11.09.2006

Die Parteien streiten um Annahmeverzugslohnansprüche des Klägers aufgrund rechtskräftig festgestellter …

Arbeitsrecht Abgeändert