Europarecht – Entscheidungen 2000 – Seite 3

625 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Europarecht aus dem Jahr 2000 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

625 Entscheidungen

EuGH Fünfte Kammer Urteil

Ausländerrechtliche Entscheidungen · Vorübergehende Aufnahme · Rechtsweggarantien · Rechtsbehelfe

Europarecht
EuGH Generalanwalt Alber Schlussanträge zitiert von 1

Nationale Regelung betreffend Materialien und Gegenstände … · Gegenseitige Anerkennung · Keine ordnungsgemäße Aufforderung zur Äußerung · Unzulässigkeit der Klage

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuG Beschluss zitiert von 11

Rücknahme der Zulassung von Humanarzneimitteln, die den … · Richtlinie 75/319/EWG · Dringlichkeit · Interessenabwägung

Europarecht
EuG Beschluss zitiert von 11

Rücknahme der Zulassung von Humanarzneimitteln, die den … · Richtlinie 75/319/EWG · Dringlichkeit · Interessenabwägung

Europarecht
EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge

Nationale Regelung, durch die … · Staatliche Beihilfe · Vereinbarkeit mit dem freien Warenverkehr

Europarecht
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 13

Absolutes Eintragungshindernis · Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Fünfte erweiterte Kammer Urteil zitiert von 34

Artikel 85 Absatz 1 EG-Vertrag (jetzt Artikel 81 Absatz 1 EG · Begriff der Vereinbarung zwischen Unternehmen · Beweis für das Vorliegen einer Vereinbarung · Arzneimittelmarkt

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Zweite Kammer Beschluss zitiert von 12

Verordnung der Kommission zur Eintragung der Bezeichnung … · Nichtigkeitsklage · Unzulässigkeit · Offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel

Europarecht
EuG Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Verpflichtungen bei der Untersuchung von Beschwerden · Rechtmäßigkeit der Begründung der Zurückweisung · Offensichtlicher Beurteilungsfehler · Artikel 176 EG-Vertrag (jetzt Artikel 233 EG

Europarecht Antrag zurückgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 11

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 6

Vorläufige Ruhegehaltsregelung · Frist für die Antragstellung · Kenntniserlangung · Zulässigkeit

Europarecht Aufgehoben
EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge zitiert von 1

Soziale Sicherheit · Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Finanzierung der Sozialversicherung der selbständigen … · Von den Vermarktern der Werke von Künstlern und Publizisten …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Beschluss zitiert von 2

Soziale Sicherheit · Niederlassungsfreiheit · Anwendbares Recht · Selbständige Tätigkeiten in mehreren Mitgliedstaaten

Europarecht
EuGH Generalanwalt Mischo Schlussanträge zitiert von 1

Verwaltung von Flughäfen · Start- und Landegebühren · Artikel 90 Absatz 3 EG-Vertrag (jetzt Artikel 86 Absatz 3 EG

Europarecht
EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge zitiert von 1

Artikel 11, 12 und 17 des Statuts · Freiheit der Meinungsäußerung · Treuepflicht · Beeinträchtigung des Ansehens des Amtes

Europarecht Rechtsmittel
EuGH Sechste Kammer Urteil

Mindestpreis · Tabakwaren

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt Alber Schlussanträge zitiert von 1

Haushaltsjahr 1994 · Getreide und Rindfleisch

Europarecht
EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge zitiert von 1

Vorläufige Dienstenthebung · Begründung · Zur Last gelegte Verfehlung · Artikel 11, 12 und 17 des Statuts

Europarecht Rechtsmittel
EuG Beschluss zitiert von 11

Rücknahme der Zulassung von Humanarzneimitteln, die den … · Richtlinie 75/319/EWG · Dringlichkeit · Interessenabwägung

Europarecht
EuGH Fünfte Kammer Urteil

Kosten für die Analyse von Waren · Nacherhebung von Eingangsabgaben · Erlass von Eingangsabgaben

Europarecht
EuGH Erste Kammer Urteil

Ausfuhrerstattungen · Getreide · Anspruchsvoraussetzungen · Verarbeitung zu einem Erzeugnis, bei dem die Möglichkeit …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Alber Schlussanträge zitiert von 1

Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Soziale Sicherheit · Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Artikel 48 und 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel …

Europarecht
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 14

Beschluß 94/90/EGKS, EG, Euratom · Tragweite der Ausnahme zum Schutz des öffentlichen … · Urheberregel · Begründung

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Sechste Kammer Urteil

Bestimmung des Zeitpunkts · Normen und technische Vorschriften · Artikel 30 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 28 EG

Europarecht