Natriumchloratmarkt · Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG und Art. … · Zulässigkeit · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht – Entscheidungen 2011 – Seite 16
1.089 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Europarecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.089 Entscheidungen
Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Verordnung (EG) Nr. 40/94
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gemeinschaftswortmarke ATLAS · Ältere Benelux-Bildmarke atlasair · Formerfordernisse · Einreichung einer Beschwerdebegründung
Europarecht Klage abgewiesen
Anwendung eines ermäßigten Steuersatzes · Lebende Tiere, die üblicherweise dafür bestimmt sind, für … · Lieferung, Einfuhr und Erwerb bestimmter lebender Tiere …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Gemeinsame Steuerregelung für Zahlungen von Zinsen und … · Gewerbesteuer · Festsetzung der Bemessungsgrundlage
Europarecht
Geltungsbereich · Flughäfen mit jährlich mehr als 5 Mio. Fluggastbewegungen … · Gültigkeit · Grundsätze der Gleichbehandlung, der Verhältnismäßigkeit …
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht
Europarecht
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke REDTUBE · Ältere nicht eingetragene nationale Marke Redtube · Nicht fristgemäße Zahlung der Widerspruchsgebühr · Entscheidung, mit der der Widerspruch für nicht erhoben …
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 22 Nr. 2 und Art. 27 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 · Ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte des Sitzstaats … · Umfang · Klage einer juristischen Person des öffentlichen Rechts auf …
Europarecht
Art. 7 Abs. 2 · Arzneimittel · Parallelimport · Umpacken der mit der Marke versehenen Ware
Europarecht
Art. 58 · Richtlinie 2002/21/EG · Leitlinien der Kommission · Fehlende Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen …
Europarecht
Anwendung eines ermäßigten Steuersatzes · Lebende Tiere, die üblicherweise dafür bestimmt sind, für … · Lieferung, Einfuhr und Erwerb bestimmter lebender Tiere …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Übereinkommen von Aarhus · Richtlinie 2003/35/EG · Zugang zu Gerichten · Nichtstaatliche Umweltorganisationen
Europarecht
EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete … · Paragraf 4 · Anwendung der Rahmenvereinbarung im Bereich des … · Diskriminierungsverbot
Europarecht
Durchführung der Aktion ‚European Music Roadwork‘ · Nichterfüllung des Vertrags · Rückzahlung eines Teils der Vorschüsse · Teilweise Unzulässigkeit der Klage
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Art. 5, 6, 10 und 25 Abs. 1 Buchst. d · Gemeinschaftsgeschmacksmuster · Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen runden Werbeträger … · Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Europarecht Rechtsmittel
Rahmenbeschluss 2001/220/JI · Stellung des Opfers im Strafverfahren · Im familiären Bereich begangene Straftaten · Verpflichtung, als Nebenstrafe ein Näherungsverbot …
Europarecht
Rückzahlbare Vorschüsse · Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Anpassung der Anträge · Verteidigungsrechte
Europarecht Klage abgewiesen
Verbot der Diskriminierung aus Gründen der … · Art. 18 AEUV und 21 AEUV · Grundsatz der Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse … · Richtlinie 2000/43/EG
Europarecht
Art. 5 Abs. 3 · Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung von … · Befreiung von der Ausgleichspflicht im Fall von … · Ergreifen aller zumutbaren Maßnahmen durch das …
Europarecht
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke FLACO · Ältere nationale Wortmarke FLACO · Relatives Eintragungshindernis · Identität der Waren
Europarecht Klage abgewiesen
Antrag auf einstweilige Anordnungen · Teilweise Unzulässigkeit · Keine Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Richtlinie 90/314/EWG · Pauschalreisen · Sachverhalte vor dem Beitritt der Republik Bulgarien zur … · Offensichtliche Unzuständigkeit des Gerichtshofs für die …
Europarecht
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke G · Ältere nationale und Gemeinschaftsbildmarke G · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts · Art. 157 AEUV · Richtlinie 2000/78/EG · Geltungsbereich
Europarecht
Kontrolle der Umweltbelastung · Grenzwerte für die PM10-Konzentrationen in der Luft
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Auflösung des Vertrags durch die Kommission · Erstattung der zuschussfähigen Kosten · Begründung des Urteils des Gerichts
Europarecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verordnung (EG) Nr. 1788/2003 · Abgabe im Sektor Milch und Milcherzeugnisse · Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 · Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen …
Europarecht
Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union · Art. 3 · Rückforderung einer Ausfuhrerstattung · 30-jährige Verjährungsfrist
Europarecht
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke OLYMP · Ältere nationale Bildmarke OLIMPO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftswortmarke Olymp · Ältere nationale Bildmarke OLIMPO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht
Möglichkeit eines Mitgliedstaats, in seinem Hoheitsgebiet … · Begründung mit einem Verstoß gegen den Gedanken der …
Europarecht
Beschränkungen · Direkte Besteuerung · Gebietsfremde Steuerpflichtige · Verpflichtung zur Benennung eines steuerlichen Vertreters
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Chemische Stoffe · Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung dieser … · REACH-Verordnung · Art. 126
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Gemeinschaftsbildmarke esf école du ski français · Absolute Eintragungshindernisse · Hoheitszeichen eines Staates · Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Klage abgewiesen
Richtlinie 2004/38/EG · Begriff ‚Berechtigter‘ · Art. 3 Abs. 1 · Staatsangehöriger, der noch nie von seinem Recht auf …
Europarecht
Art. 4 Abs. 1 Buchst. a · Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Art. 7 Abs. 2 · Leistungen der deutschen Länder an Blinde, Gehörlose und …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Cheapflights · Ältere nationale Bildmarke CheapFlights · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Verbot der Öffentlichkeitswerbung für … · Begriff ‚Werbung‘ · Gegenüber der zuständigen Behörde gemachte Angaben · Im Internet zugängliche Angaben
Europarecht
Werbung · Medizinische Zeitschrift · Angaben, die nicht in der Zusammenfassung der Merkmale des …
Europarecht
Rückforderung
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Art. 64 AEUV · Juristische Personen, die in einem Drittstaat ansässig sind · Besitz von in einem Mitgliedstaat belegenen Immobilien · Steuer auf den Verkehrswert dieser Immobilien
Europarecht
Vertretung der Europäischen Gemeinschaften vor den … · Der Kommission verliehene Zuständigkeiten · Übertragung der Vertretungsbefugnisse auf andere Organe der … · Voraussetzungen
Europarecht
Art. 25 Abs. 2 · Richtlinie 2002/58/EG · Art. 12 · Bereitstellung von Auskunftsdiensten und …
Europarecht
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Cheapflights mit … · Ältere nationale Bildmarke CheapFlights · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke APETITO · Ältere Gemeinschaftswortmarke apetito · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 5 · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Zuständigkeit der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten …
Europarecht
Richtlinie 2008/115/EG · Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger · Art. 15 und 16 · Nationale Regelung, die eine Haftstrafe für illegal …
Europarecht