Gewerblicher Rechtsschutz – Entscheidungen 2018 – Seite 6

zu den Voraussetzungen und zum Prüfungsumfang für die … · zur Spezifizierung eines Wirkstoffs · zur Verwendung von Oberbegriffen und funktionellen … · zu den Erteilungsvoraussetzungen eines Schutzzertifikats …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BPatG 6. Senat Urteil 09.05.2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren und Anordnung zur Bestimmung von räumlichen Positionen und …

zum Vorliegen einer Geheimhaltungsvereinbarung die einer …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BGH I. Zivilsenat Beschluss 09.05.2018 LS zitiert von 10

Verfahren auf Feststellung der Zulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens

Mit der Sache befasstes ständiges Schiedsgericht · Zulässigkeit des Feststellungsantrags bei Anhängigkeit … · Deutsches Skatgericht als Schiedsgericht - Skatgericht

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Beschluss 09.05.2018 zitiert von 6

Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei von Parteivortrag abweichenden Schlüssen des Gerichts

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

AG Bonn Urteil 09.05.2018

Unterlassung von E-Mail-Kontakten zu Werbezwecken durch die Beklagte ohne die Einwilligung des Klägers sowie …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Beschluss 09.05.2018 LS zitiert von 6

Zweistufiges Schiedsverfahren: Wirksamkeit des Schiedsspruchs erster Instanz unter der aufschiebenden …

Geltendmachung von Aufhebungsgründen gegen einen die … · Geltendmachung von Aufhebungsgründen im Verfahren der … · Beginn der Frist für den Aufhebungsantrag

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Beschluss 09.05.2018

Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Beschluss 09.05.2018 LS zitiert von 27

Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eine auswärtigen Rechtsanwalts - Auswärtiger …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2018 zitiert von 2

Die Antragstellerin ist ein Handelsunternehmen, das sich auf den Vertrieb von Sat-, Elektro- und …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

LG Köln Urteil 08.05.2018 zitiert von 1

Die Antragstellerin bietet seit 1977 Fahrräder und Pedelecs (elektrische Fahrräder/E-bikes) und …

Gewerblicher Rechtsschutz

BPatG 4. Senat Urteil 08.05.2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "A flexible expandable stent (europäisches Patent)"

zur unzulässigen Erweiterung · zum Vorliegen eines Aliuds

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2018 zitiert von 5

Sie wiederholen ihr erstinstanzliches Vorbringen

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 04.05.2018

Die Klägerin ist mit Sitz in Deutschland ein weltweit führendes Wissenschafts- und Technologieunternehmen

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Flensburg 8. Zivilkammer Urteil 04.05.2018 LS

Reichweite der einem Anschlussinhaber und Vater obliegenden sekundären Darlegungslast

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BPatG 4. Senat Urteil 04.05.2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Activity Monitoring (europäisches Patent)"

zur Verspätung bei Einreichung von Hilfsanträgen · zum Gegenstand des Offenbarungsgehalts einer Schrift

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 03.05.2018 LS zitiert von 1

Unterlassungsvollstreckung: Kernbereich eines gegen die Verwendung einer geschützten Marke gerichteten Titels

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

BPatG 6. Senat Urteil 03.05.2018

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren

"Verfahren und Kommunikationssystem zur Behandlung von … · zur Verspätung von Hilfsanträgen

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

BGH I. Zivilsenat Urteil 26.04.2018 LS zitiert von 19

Wettbewerbsverstoß: Schreiben einer niederländischen Versandapotheke an deutsche Ärzte mit dem Angebot der …

Sachverhaltsfeststellungspflicht des vorlegenden Gerichts …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Versäumnisurteil 26.04.2018 LS zitiert von 25

Wettbewerbsrecht: Missbräuchliche Rechtsverfolgung durch Massenabmahnungen bei fehlendem wirtschaftlichem …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Urteil 26.04.2018 zitiert von 3

Zurückverweisung der Sache bei wesentlichem Verfahrensmangel

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Frankenthal (Pfalz) Urteil 25.04.2018 LS

Urheberrechtsverletzung durch File-Sharing im Internet

Voraussetzungen gesamtschuldnerischer Haftung der Mittäter … · Darlegungslast des Rechteinhabers

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BPatG 3. Senat Urteil 24.04.2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Nicht-invasive pränatale Diagnose (europäisches Patent)"

zur wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität bei fehlender …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 20.04.2018

Die Beklagten strahlten die von der Beklagten zu 1 produzierte Sendereihe "U" aus

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 20.04.2018 zitiert von 3

Die Beklagten strahlten die von der Beklagten zu 1 produzierte Sendereihe "U" aus

Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Urteil 19.04.2018 LS zitiert von 22

Wettbewerbsverstoß: Pflicht zur Offenlegung der Identität des Mitarbeiters des Unternehmers bei einer …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 19.04.2018

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus wettbewerblichem Leistungsschutz auf Unterlassung, Rechnungslegung und …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BGH I. Zivilsenat Beschluss 19.04.2018 LS zitiert von 7

Verfahren zur Entscheidung über die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts

Umfang der Überprüfung der Auslegung einer formularmäßig … · Änderung der Verfahrensordnung eines Schiedsgerichts

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Köln Urteil 19.04.2018 zitiert von 2

Die Klägerin vermarktet unter anderem Computerspiele, darunter das streitgegenständliche Computerspiel „Risen …

Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Urteil 19.04.2018 LS

Wettbewerbsverstoß im Internet

Angebot einer Werbeblocker-Software als zielgerichtete …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 18.04.2018

Die Klägerin gehört zur Hunter Douglas Group, der Marktführerin im Bereich Fensterabdeckungen

Gewerblicher Rechtsschutz

AG Frankenthal (Pfalz) Urteil 18.04.2018 LS

Urheberrechtsverletzung durch sog. Filesharing

Gesamtschuldnerische Haftung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 18.04.2018

Urheberrechtliches Zitatrecht kann auch umfangreiche schriftliche Zitate eines mündlichen Vortrags decken

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 18.04.2018 zitiert von 1

Die Klägerin erbringt Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich der Nahrungsmittel- und Genussmittelindustrie

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BPatG 3. Senat Urteil 17.04.2018

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen