Insolvenzrecht – Entscheidungen 2023

Beeinträchtigung der Unabhängigkeit bei Pflichtverletzungen · Umfang des Beschwerderechts eines Insolvenzgläubigers · Versuch der Beeinflussung der Entscheidung über die …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Essen Beschluss 15.11.2023

Mit Schreiben vom 09.08.2023 beantragte Frau Rechtsanwältin D, daß die Vergütung des Insolvenzverwalters in …

Insolvenzrecht

AG Duisburg Beschluss 15.11.2023 zitiert von 1

In dem Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen

Insolvenzrecht

AG München Beschluss 14.11.2023

Mit Schreiben vom 21.09.2023 hat der Verfahrensbevollmächtigte der

Insolvenzrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 08.11.2023

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen nach § 540 Abs. 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 08.11.2023

Erinnerung gegen Gerichtskostenansatz

Prüfung der dem Kostenansatz zugrundeliegenden Entscheidung … · Anforderungen an automatisierungsgestützte …

Insolvenzrecht Erinnerung zurückgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 08.11.2023

Der Senat hat mit Beschluss vom 1. März 2023 die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des …

Insolvenzrecht Erinnerung zurückgewiesen

KG 20. Zivilsenat Beschluss 07.11.2023 LS zitiert von 1

Rechtsanwaltsvergütung: Bemessung des Gegenstandswerts für die Rechtsanwaltsgebühren im Insolvenzverfahren …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 06.11.2023

Der Kläger macht gegenüber den Beklagten einen Rückgewähranspruch infolge von Insolvenzanfechtung geltend

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2023

Die zulässigen Berufungen haben aus den mit den Parteien in der mündlichen Verhandlung erörterten Gründen in …

Insolvenzrecht Abgeändert

AG Hamburg Beschluss 30.10.2023 LS

Berechtigung eines Verlangens von Schuldverschreibungsgläubigern nach Einberufung einer Gläubigerversammlung

Insolvenzrecht

AG Regensburg Beschluss 27.10.2023

Über das Vermögen des Schuldners wurde am 10.11.2022 das Verbraucherinsolvenzverfahren eröffnet und …

Insolvenzrecht

BGH IX. Zivilsenat Versäumnisurteil 26.10.2023 LS zitiert von 6

Vermutete Gläubigerbenachteiligung bei insolvenzrechtlicher Vorsatzanfechtung

Anforderungen an Beweis der fehlenden Kenntnis des Vorsatzes

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH IX. Zivilsenat Urteil 26.10.2023 LS zitiert von 5

Voraussetzungen einer Zurückverweisung einer Insolvenzverwalterklage auf Rückgewähr eines veräußerten …

Rückabwicklung der erbrachten Leistungen bei … · Wert der durch den Eigengebrauch der Kaufsache gezogenen …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Regensburg Beschluss 25.10.2023 zitiert von 1

Am 21.04.2023 wurde das Verbraucherinsolvenzverfahren über das Vermögen der Schuldnerin eröffnet und …

Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen

LG Hamburg 3. Zivilkammer Beschluss 25.10.2023

Glaubhaftmachung der Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners durch mehrmonatigen Zahlungsrückstand bei einem …

Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 25.10.2023

Mit Beschluss vom 6. April 2021 hat der Senat die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 19. Zivilsenats …

Insolvenzrecht Erinnerung zurückgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Urteil 19.10.2023 LS zitiert von 4

Kündigung eines Bauvertrages

Gläubigerbenachteiligung durch Herstellung einer …

Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen

OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil 18.10.2023

Die Klägerin begehrt als Insolvenzverwalterin die Feststellung einer Vielzahl von Forderungen zur Tabelle …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 27. Zivilsenat Beschluss 17.10.2023 zitiert von 2

Denn eine Anhörungsrüge nach § 321 a ZPO kann auch gegen Beschwerdeentscheidungen der Oberlandesgerichte …

Insolvenzrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LG Krefeld Urteil 17.10.2023

Die Beklagten waren Geschäftsführer der F. GmbH (H. GmbH) (im Folgenden: Schuldnerin), die als Großhändlerin …

Insolvenzrecht

AG Köln Beschluss 13.10.2023

Zuständigkeit des Insolvenzgerichts bei Vergütungsansprüchen

Insolvenzverwaltervergütung · Zuständigkeit des Insolvenzgerichts · Abtretung von Ansprüchen · Insolvenzordnung · materiell-rechtliche Streitigkeiten

Insolvenzrecht Anträge zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 13.10.2023

Versagung der Restschuldbefreiung wegen falscher Vermögensauskunft

Restschuldbefreiung · Vermögensauskunft · Insolvenzverfahren · Täuschung · § 290 InsO

Insolvenzrecht Abgeändert

BGH IX. Zivilsenat Urteil 12.10.2023 LS zitiert von 3

Anspruch gegen Schuldner in Insolvenzverfahren auf Zahlung von Abführungsbeträgen aus selbständiger …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 12.10.2023

Ablehnung der Prozesskostenhilfe wegen fehlender Erfolgsaussicht und versäumter Frist

Prozesskostenhilfe · Rechtsbeschwerde · Fristversäumung · Erfolgsaussicht · Formvorschriften

Insolvenzrecht

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 12.10.2023 LS

Versagung der Anerkennung und Vollstreckung des Beschlusses eines lettischen Gerichts betreffend der …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Flensburg 7. Zivilkammer Urteil 12.10.2023 zitiert von 1

Unentgeltlichkeit in einem Drei-Personen-Verhältnis bei Insolvenzanfechtung

Insolvenzrecht Klage abgewiesen