teilweise Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 2
247 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Marken- und Patentrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
247 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
teilweise Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke … · Nichtbenutzungseinrede · teilweise rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke · teilweise Ähnlichkeit zwischen den sich gegenüberstehenden …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · zugelassene Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zulässige Beschwerde · Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt · Bedeutung des angemeldeten Wortzeichens · Würdigung aller einzelner Waren und Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine „Doppelidentität“ · eingeschränkte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Ähnlichkeit der Vergleichszeichen · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HELAL iKRAM“ (Wortmarke)/ „iKRAM“ (Wort-/Bildmarke · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Löschung · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · dreidimensionale Gestaltung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft und normaler … · teilweise identische Waren und Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Teilung aus einer europäischen Patentanmeldung · Unabdingbarkeit der deutschen Patentanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässiger Widerspruch · Benutzungsmarke · fehlende Pflichtangabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Mäuseklo (Wortmarke)“ · Eintragungsfähigkeit · keine Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
begriffliche Unbestimmtheit · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Klärung der Anforderungen des § 5 MarkenV · keine erforderlichen Angaben zum Anmelder
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Schutzfähigkeit · eingeschränktes Dienstleistungsverzeichnisses · fehlende Unterscheidungskraft · geographische Herkunft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„ROLESS FURNISHING“ (Wort-/Bildmarke) / „ROLEX“ … · überragende Bekanntheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise eintragungsfähig · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · negativer Disclaimer
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · anpreisende Sachaussage
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wechsel des Patentgegenstandes · Aliud · unzulässige Erweiterung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Freihaltebedürftigkeit · teilweise eintragungsfähig
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit eines Einspruchs · Erforderlichkeit einer substantiierten Begründung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuordnung der Widerspruchsgebühr · Zurückverweisung zur Entscheidung über den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fristversäumnis · Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
mittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · Nichtbenutzungseinrede · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Beurteilung der ausreichenden Offenbarung einer … · betriebsinterne Kenntnisse
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mantel mit Multicolour-Effekt
Marken- und Patentrecht Abgeändert