Strafrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 23

BGH 1. Strafsenat Urteil 15.04.2015 zitiert von 5

Vortäuschen einer Straftat

Erforderlichkeit einer Gesamtbetrachtung der Umstände des …

Strafrecht Revision verworfen

LG Magdeburg 2. Große Strafkammer Beschluss 15.04.2015 LS

Widerruf der Aussetzung einer Jugendstrafe wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen

Wegfall der Haftgründe vor Verkündung eines …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 15.04.2015 zitiert von 8

Strafverfahren: Wirksamkeit der vom Verteidiger erklärten Rücknahme der Revision

Strafrecht Aufgehoben

LG Gießen 7. Große Strafkammer Beschluss 15.04.2015

Am ….2015 kam es gegen 1.10 Uhr auf der Bundesautobahn … zwischen der AS … und der AS … bei Kilometer 455,600 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 15.04.2015 LS zitiert von 1

Im Spannungsverhältnis zwischen dem Freiheitsanspruch des Verurteilten und dem Sicherheitsbedürfnis der …

Strafrecht Aufgehoben

AG Kassel Einzelrichter Urteil 14.04.2015

Am 13. Juni 2014 um 13:39 Uhr habe der Betroffene die Bundesstraße 485 in Richtung Bad Wildungen mit einem …

Strafrecht

LG Arnsberg Urteil 14.04.2015

Verurteilung wegen Untreue in einem besonders schweren Fall

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 14.04.2015 zitiert von 12

Staatsschutzdelikte und Volksverhetzung

Begriff des Propagandamittels · Verbreiten einer fremden Erklärung als Volksverhetzung und …

Strafrecht Abgeändert

BGH 5. Strafsenat Beschluss 14.04.2015 zitiert von 20

Verständigung im Strafverfahren

Abgrenzung mitteilungspflichtiger verständigungsbezogener …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 5. Strafsenat Urteil 14.04.2015 zitiert von 9

Verständigung im Strafverfahren

Beruhensprüfung bei Verstößen gegen die Mitteilungspflicht

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 14.04.2015 zitiert von 8

Betäubungsmitteldelikt: Abgrenzung der Abgabe von Betäubungsmittel an Minderjährige und des Überlassens an …

strafschärfende Wirkung für den "Normalfall" der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 14.04.2015 zitiert von 3

Verfallsanordnung: Erlangen eines Gegenstandes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 14.04.2015

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (außerorts um 23 …

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 14.04.2015 zitiert von 9

Unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln als Mitglied einer Bande

Abgrenzung der selbstständigen Geschäftsbeziehung zwischen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Frankfurt am Main 24. Große Strafkammer Beschluss 14.04.2015

Den Angeklagten wird in den Anklageschriften der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main vom 25.3.2013 und …

Strafrecht

LG Detmold Beschluss 13.04.2015

Durch Bußgeldbescheid des Kreises Lippe vom 29. Dezember 2012 wurde dem Betroffenen vorgeworfen, am 18. …

Strafrecht Abgeändert

LG Dessau-Roßlau 2. Strafkammer Beschluss 13.04.2015 LS

Verbindung von Strafverfahren

Gebührenanspruch des Pflichtverteidigers für seine …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.04.2015 zitiert von 1

Strafverfahren: Verlesung eines Polizeiberichts aus einem anderen Ermittlungsverfahren

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Wuppertal Beschluss 13.04.2015

Die sofortige Beschwerde ist gemäß den §§ 464 b S. 3 StPO, 11 Abs. 1 RPflG, 104 Abs. 3 ZPO, 311 Abs. 2 StPO …

Strafrecht Teilweise aufgehoben

LG Detmold Urteil 13.04.2015

Verurteilung wegen Betruges in zwei Fällen

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 13.04.2015 LS

Untersuchungshaft: Invollzugsetzung eines Haftbefehls bei bereits sechsmonatiger vollzogener …

Anordnung von Verhandlungshaft wegen unentschuldigtem …

Strafrecht Aufgehoben

KG 2. Strafsenat Beschluss 10.04.2015 LS

Berufungshauptverhandlung in Strafsachen

Abwesenheitsverhandlung gegen den Anklagten nach Verlassen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Köln Urteil 10.04.2015

Verurteilung wegen vorsätzlichen Ausstellens jugendgefährdender Trägermedien kostenpflichtig verwarnt

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.04.2015

Beschwer des Angeklagten bei Nichtanwendung von § 239b StGB

Strafrecht Revision verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 09.04.2015 LS

Terminssäumnis in der Berufungshauptverhandlung

Genügende Entschuldigung des Angeklagten bei Ausbleiben …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.04.2015

Strafzumessung: Strafzumessungsgrundlage bei Aufhebung sämtlicher den Strafausspruch betreffender …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.04.2015 zitiert von 3

Rücktritt vom versuchten Totschlag

Vorliegen eines beendeten Versuchs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Urteil 09.04.2015 LS zitiert von 14

Strafbare Trunkenheitsfahrt: Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung bedingten Vorsatzes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.04.2015 zitiert von 1

Strafaussetzung zur Bewährung

Prüfung der Aussetzungsvoraussetzungen bei einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Urteil 09.04.2015 zitiert von 4

Revision im Strafverfahren

Aufrechterhaltene Feststellungen bei Teilaufhebung

Strafrecht Revision verworfen

AG Bocholt Urteil 08.04.2015

Es ist bereits zweifelhaft, ob die Anklage vorliegend den Voraussetzungen des § 200 StPO entspricht

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 07.04.2015

Ursprünglich wurde der Verurteilte durch Urteil der 2. großen Strafkammer des Landgerichts Arnsberg vom 14. …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Urteil 02.04.2015 zitiert von 7

Werben um Mitglieder für eine terroristische Vereinigung im Internet

Video mit dem Aufruf zur Unterstützung von Al Qaida mit …

Strafrecht Revision verworfen

AG Landstuhl Urteil 02.04.2015 LS

Benutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt

Beweiswürdigung der Aussage eines Polizeibeamten unter … · Verurteilung wegen vorsätzlicher Begehung bei nicht …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Urteil 02.04.2015 zitiert von 18

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Tateinheit bei möglicher Identität der Teilakte eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 02.04.2015

Der Antragsteller bezichtigt den Beschuldigten der Verletzung von Privatgeheimnissen

Strafrecht

LG Dortmund Urteil 02.04.2015

Der heute 39-jährige Angeklagte wurde als einziges Kind seiner Mutter in I geboren, wo er ganz überwiegend im …

Strafrecht

OLG Rostock Beschluss 02.04.2015

Ausschließung des Verteidigers wegen des Verdachts der Beteiligung an der Haupttat

Anforderungen an die Zulässigkeit des Ausschließungsantrags

Strafrecht

KG Beschluss 01.04.2015

Rehabilitierungsverfahren wegen freiheitsentziehender Unterbringung eines Jugendlichen in der ehemaligen DDR …

Auslagenentscheidung bei Zurückverweisungsentscheidung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 01.04.2015

Die Rechtsbeschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der 2. kleinen Strafvollstreckungskammer des …

Strafrecht

AG Bocholt Beschluss 01.04.2015

2) Sonstige Sachbeschädigung auf Straßen, Wegen oder Plätzen

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 01.04.2015 LS

"Begleitete Ausgänge" sieht das NJVollzG als Vollzugslockerungsform nicht vor.

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 31.03.2015 zitiert von 2

Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe bei Betäubungsmitteldelikten

Erforderlicher Zusammenhang zwischen aufgedeckter Tat und … · Leugnen des eigenen Tatbeitrags durch den aufdeckenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 31.03.2015 LS

Klageerzwingungsverfahren: Hinweispflicht des Gerichts auf fehlende Prozessfähigkeit und Möglichkeit der …

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 31.03.2015 zitiert von 16

Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln

Täterschaft des im Inland aufhältigen Erwerbers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kiel 2. Große Strafkammer Beschluss 30.03.2015

Rechtswidrigkeit einer Wohnungsdurchsuchung

Unbegründeter Anfangsverdacht hinsichtlich einer …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 30.03.2015 LS zitiert von 1

Der Beschluss, mit dem das Gericht nach Erfüllung der Auflagen das Strafverfahren gem. § 153a StPO endgültig …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 30.03.2015 LS

Der Beschluss, mit dem das Gericht nach Erfüllung der Auflagen das Strafverfahren gem. § 153a StPO endgültig …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Coesfeld Urteil 30.03.2015

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Diebstahls in vier Fällen

Strafrecht

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 30.03.2015 LS

Arbeitsentgelt des Strafgefangenen für zugewiesene Tätigkeiten

Eingruppierung in eine andere Vergütungsgruppe bei … · mündliche Bekanntgabe der Änderung der Vergütungsgruppe im …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen