Strafrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 15

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.08.2020 zitiert von 5

Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Voraussetzungen des Besitzes bei bloßem Eigenkonsum

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Essen XVI. große Strafkammer Urteil 18.08.2020

Verurteilung wegen Körperverletzung in Tateinheit mit Sachbeschädigung

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 18.08.2020 LS zitiert von 1

Gerichtliches Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Verfolgungsverjährungsunterbrechung trotz nicht … · Verfahrensrüge der Nichtgewährung von Akteneinsicht nach … · Anforderungen an die Urteilsdarstellungen zur Identität des …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 18.08.2020

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat gegen den Angeklagten Z sowie den weiteren Angeklagten J Ermittlungen wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.08.2020 LS

Eigenes Beschwerderecht des Pflichtverteidigers gegen Aufhebung seiner Bestellung

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 18.08.2020 zitiert von 1

Gewerbesteuerhinterziehung: Tatbestandsirrtum und Vorsatz bei Nichtversteuerung von aus einer Unterschlagung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Essen I. Große Strafkammer Urteil 18.08.2020

Verurteilung wegen Betruges in 17 Fällen

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 18.08.2020 zitiert von 5

Beweiswürdigung in Strafsachen

Verwertbarkeit visueller Eindrücke des Gesamtverhaltens von …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 18.08.2020 zitiert von 7

Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren

Anforderungen an die Begründung der Gefährlichkeitsprognose · Voraussetzungen für eine Drohung mit gegenwärtiger Gefahr …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal 3. Strafkammer als Beschwerdekammer Beschluss 18.08.2020

Denn das Amtsgericht hat durch den angefochtenen Beschluss zu Recht die Beiordnung des Rechtsanwalts L aus …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Bonn 1. große Strafkammer Urteil 17.08.2020

Verurteilung wegen Brandstiftung

Strafrecht

OLG 2. Strafsenat Beschluss 17.08.2020 LS

Rechtsschutzbedürfnis bei Überprüfung der Protokollberichtigung

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 17.08.2020 LS zitiert von 3

Verstößt der Täter gegen ein Bereitstellungsverbot aus Art. 2 Abs. 2 der im Amtsblatt der Europäischen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 6. Kartellsenat Urteil 17.08.2020 LS

Die Rücknahme des Einspruchs im Kartellbußgeldverfahren ist im Fall der Aufhebung und Zurückverweisung einer …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

AG Schwelm Strafrichter Urteil 14.08.2020

Der am XX geborene Betroffene ist als Fussballprofi bei der C GmbH & Co

Strafrecht

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 14.08.2020 LS

Die wegen Alters und/oder bestehender Vorerkrankungen begründete Zugehörigkeit zu einer so genannten …

Strafrecht

OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 14.08.2020 zitiert von 4

Der Antragsteller wurde durch Beschlüsse der 22. großen Hilfsstrafkammer des Landgerichts Köln vom 12.06.2017 …

Strafrecht Aufgehoben

LG Kiel 7. Große Strafkammer Urteil 14.08.2020

Der angeklagten Staatsanwältin ist in 9 Fällen als Rechtsbeugung vorgeworfen worden, sie habe bei der …

Strafrecht

LG Duisburg 10. gr. Strafkammer - Wirtschaftsstrafkammer - Beschluss 14.08.2020

Der Haftbeschwerde des Angeschuldigten vom 11. August 2020 gegen den Haftbefehl der Kammer vom 9. Juni 2020 …

Strafrecht

OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 14.08.2020 LS

Zulässiges Anhalten eines per Hauspost gesandten Briefes zwischen zwei Häftlingen wegen Kommunikation über …

Strafrecht

LG Kassel 11. Große Strafkammer Urteil 14.08.2020

Verurteilung wegen schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

LG Detmold Strafkammer Urteil 14.08.2020

Verurteilung wegen Vergewaltigung und vorsätzlicher Körperver-letzung

Strafrecht

OLG Hamm 3. Strafsenat Beschluss 13.08.2020

Verurteilung wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs mit einer Blutalkoholkonzentration von 0,5 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 13.08.2020

Mit Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Bochum vom 13.02.2020 ist gegen den in Untersuchungshaft …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 13.08.2020 zitiert von 3

Deliktsserie im Zusammenhang mit Kapitalanlagebetrug

Bewertung des Konkurrenzverhältnisses bei Beteiligung …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.08.2020 zitiert von 2

Strafverfahren wegen Nachstellung mit Todesfolge

Notwendige Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten im … · Fahrlässigkeit der Verursachung der Todesfolge · Vorhersehbarkeit der Todesfolge bei Todeseintritt durch …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 12.08.2020

Nachdem sich in dem dem vorliegenden Strafverfahren zugrundeliegenden Ermittlungsverfahren der …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 12.08.2020 zitiert von 3

Abgrenzung zwischen versuchtem Totschlag und gefährlicher Körperverletzung

Erforderliche Feststellungen zum bedingten Tötungsvorsatz …

Strafrecht Revision verworfen

LG Dortmund 40. Strafkammer Urteil 12.08.2020

Die Berufungen des Angeklagten Name 01 und der Staatsanwaltschaft bezüglich des Angeklagten Name 01 werden …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 12.08.2020

Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe nach Bewährungswiderruf in einem neuen Strafverfahren

Anrechnung von erbrachten Geldleistungen des Angeklagten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.08.2020 zitiert von 4

Strafvollzugsbegleitende Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung

Örtlich zuständige Strafvollstreckungskammer nach Verlegung … · Bindungswirkung einer Verweisung an die für die aufnehmende …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 12.08.2020 zitiert von 4

Anordnung der Sicherungsverwahrung

Berücksichtigung zulässigen Verteidigungsverhaltens des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 12.08.2020

Rechtsanwaltsvergütung in Strafsachen

Entstehen der Terminsgebühr für sog. geplatzten Termin

Strafrecht Aufgehoben

LG Halle 10a. Strafkammer Beschluss 12.08.2020

Pflichtverteidigung: Notwendigkeit der Verteidigung bei Verdacht des Besitzes kinderpornografischer Schriften

Strafrecht

OLG Dresden Beschluss 12.08.2020

Der den Nebenklägern als Terminsvertreter für den Nebenklägervertreter Rechtsanwalt G. beigeordnete …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 11.08.2020 LS

Gefährdung der Sicherheit einer Justizvollzugsanstalt durch Besitz des Buches "Wege durch den Knast"

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Halle 10a. Strafkammer Beschluss 11.08.2020 zitiert von 4

Notwendigkeit einer Verteidigung bei einer Inhaftierung

Strafrecht Aufgehoben

LG Hamburg 28. Große Strafkammer Beschluss 11.08.2020

Billigung von Straftaten

Äußerung von Verständnis für einen Brandanschlag in einem …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm 5. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 10.08.2020

Das Amtsgericht Essen hat gegen den Betroffenen mit Urteil vom 22. April 2020 wegen vorsätzlicher …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Bad Kreuznach 2. Große Strafkammer Beschluss 10.08.2020

Vergütung des Pflichtverteidigers

Entstehung der Vernehmungsterminsgebühr bei Rücknahme des …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Beschluss 10.08.2020 zitiert von 7

Rechtsanwaltsgebühren: Reise des Nebenklägervertreters zur Revisionshauptverhandlung

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 10.08.2020 LS zitiert von 2

Im objektiven Einziehungsverfahren bedarf es auch dann einer eigenständigen Entscheidung über die Eröffnung …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Kassel 5. Große Strafkammer Urteil 10.08.2020

Der 32- jährige Angeklagte wurde in „...“ geboren

Strafrecht

LG Krefeld 4. Strafkammer Beschluss 10.08.2020

Der angefochtene Beschluss war aufzuheben, da es an einem Anfangsverdacht i.S.d

Strafrecht Aufgehoben

AG Steinfurt Amtsgericht Urteil 07.08.2020

AG Steinfurt – 16 OWi-540 Js 572/20-92/20

Strafrecht

OLG Dresden 07.08.2020 LS zitiert von 1

Der Senat hält an seiner Rechtsauffassung fest, wonach Entscheidungen der Strafvollstreckungskammer nach § 57 …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.08.2020 zitiert von 10

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Darlegung der tatrichterlichen Überzeugungsbildung bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.08.2020 zitiert von 4

Steuerhinterziehung: Eintritt des Taterfolgs bei Einreichung unrichtiger Umsatzsteuervoranmeldungen

Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitiger Abgabe mehrerer … · Einziehung von Taterträgen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Münster Strafkammer Beschluss 06.08.2020

Der Beschluss beruht auf § 140 Abs. 2 StPO

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.08.2020

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Berücksichtigung von Tatumständen im Rahmen der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen