Strafrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 40

Anforderungen an die Schuldfähigkeitsprüfung bei Vorliegen … · Erreichen des Schweregrads der verminderten Schuldfähigkeit … · Mordmerkmal "zur Befriedigung des Geschlechtstriebs"

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 28.02.2023

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 14. Juli 2022

Strafrecht Revision verworfen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 27.02.2023 zitiert von 1

Unter dem 6. März 2021 hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) gegen den Angeklagten beim Landgericht …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 4. Kartellsenat Urteil 27.02.2023

Kartellverbot durch Preisberechnungsvereinbarung im Sanitärgroßhandel

Kartellverbot · Wettbewerbsbeschränkung · GWB § 1 · Geldbuße · Kalkulationsausschuss

Strafrecht

AG Büdingen Bußgeldkammer Urteil 27.02.2023 LS

Eine Unterschreitung des im einschlägigen Erlass in der Regel vorgesehenen 100-Mindestabstands des …

Strafrecht

AG Büdingen Urteil 27.02.2023

Die 59 Jahre alte Betroffene ist deutsche Staatsangehörige und in … wohnhaft

Strafrecht

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 27.02.2023

Der Angeschuldigte befindet sich aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts Cottbus vom 17. November 2022 (84 …

Strafrecht

LG Nürnberg-Fürth Beschluss 24.02.2023

Das Amtsgericht Nürnberg – Ermittlungsrichter – erließ (…) gegen den Beschuldigten einen nationalen …

Strafrecht

LG Karlsruhe Strafvollstreckungskammer Beschluss 24.02.2023 LS

Strafvollzug in Baden-Württemberg

Zulässigkeit einer im Vollzugsplan geforderten …

Strafrecht Anträge zurückgewiesen

LG Karlsruhe Beschluss 24.02.2023

Mit am 15.09.2022 bei der hiesigen Kammer eingegangenen Schreiben vom 10.09.2022 begehrt der Antragsteller …

Strafrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Strafsenat Beschluss 23.02.2023 LS

Keine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Nebenklage nach Rechtskraft des Urteils

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Schleswig 2. Strafsenat Beschluss 23.02.2023 LS

Vollzugsplanerstellung bei kürzeren Freiheitsstrafen

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 23.02.2023 zitiert von 6

Pflichtverteidigerwechsel im Revisionsverfahren wegen Zerstörung des Vertrauensverhältnisses

Strafrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 23.02.2023 LS zitiert von 1

Maßstab für die Prüfung der Erledigung einer mehr als zehn Jahre andauernden Sicherungsverwahrung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 23.02.2023 zitiert von 1

Das Amtsgericht Aachen hat gegen den Beschuldigten mit Beschluss vom 27.07.2022 (Az. 621 Gs 1181/22) wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 7. Strafsenat Beschluss 23.02.2023 LS

Wechsel des Pflichtverteidigers

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 23.02.2023

Das Amtsgericht Aachen hat gegen den Beschuldigten mit Haftbefehl vom 07.07.2022 (Az. 622 Gs 1065/22) wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Lüneburg Urteil 23.02.2023 LS

Die Weisung an den Angeklagten nach § 56c StGB, das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu verlassen und …

Strafrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Strafsenat Beschluss 23.02.2023 LS

Aussetzung der Reststrafe

Kein Gutachten bei negativer Legalprognose

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Marburg 8. Kleine Strafkammer Urteil 23.02.2023

Das Amtsgericht Schwalmstadt hat den Angeklagten mit Urteil vom 20.02.2020 schuldig gesprochen der …

Strafrecht Abgeändert