Verfassungsrecht – Entscheidungen 1990

StGH Hessen Beschluss 05.12.1990 LS

Gegen Entscheidungen des Staatsgerichtshofs findet keine Beschwerde statt.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 05.12.1990 LS

Gegen Entscheidungen des Staatsgerichtshofs findet keine Beschwerde statt.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 05.12.1990 LS

Gegen Entscheidungen des Staatsgerichtshofs findet keine Beschwerde statt.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Urteil 19.11.1990 LS

Verfahrenseinstellung wegen Erledigung der Hauptsache

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 13.11.1990 LS

Auch nach den gemäß § 14 StGHG sinngemäß anwendbaren Vorschriften der Strafprozessordnung kommt eine …

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 15.08.1990 LS

(Zum Anspruch eines Lehrers auf Ermäßigung der Pflichtstundenzahl

Verfassungsmäßigkeit der Regelungen von BG HE § 106 Abs 3 u …

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 11.07.1990 LS

Unzulässigkeit einer Grundrechtsklage gegen Ablehnung eines Prozeßkostenhilfeantrags

keine Prüfungsbefugnis bei Anwendung von Bundesrecht …

Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 11.07.1990 LS

Unzulässigkeit einer Grundrechtsklage

Landesverfassungsgericht hat keine Prüfungsbefugnis bei …

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 11.07.1990 LS

Einzelfall einer unzulässigen Grundrechtsklage gegen einen Bescheid des Generalstaatsanwalts bei dem …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 11.07.1990 LS

Die Frist zur Erhebung einer Grundrechtsklage nach § 48 Abs.3 Satz 1 StGHG ist eine Ausschlußfrist, bei deren …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 07.05.1990 LS

Eine Gegenvorstellung, mit der keine neuen entscheidungserheblichen Gesichtspunkte vorgetragen werden, kann …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 07.05.1990 LS

In Verfahren vor dem Staatsgerichtshof ist für eine Erinnerung gegen die Festsetzung der von den …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 07.05.1990 LS

Der in § 48 Abs. 3 StGHG verankerte Grundsatz der Subsidiarität erfordert, dass ein Antragsteller die ihm zur …

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 07.05.1990 LS

Prüfungsmaßstab im Rahmen einer Grundrechtsklage vor dem Hessischen Staatsgerichtshof sind allein die …

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 26.03.1990 LS

(Unzulässigkeit einer Popularklage in Hessen, hier der Rüge, hessische Unternehmen würden durch das mit …

Grundrechtsklage gegen ein Gesetz nur bei … · zur staatlichen Schutzpflicht aus Verf HE Art 3, Grundrecht …

Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 14.03.1990 LS

Einzelfall eines zurückgenommenen Antrags auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 14.03.1990 LS

Einzelfall eines zurückgenommenen Antrags auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 10.01.1990 LS

Unzulässigkeit einer Grundrechtsklage gegen Petitionsbescheid mangels Rechtswegerschöpfung

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 10.01.1990 LS

Prozeßkostenhilfe kann auch im Grundrechtsklageverfahren gewährt werden.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 10.01.1990 LS

Einzelfall einer zurückgenommenen Grundrechtsklage.Verfahrenseinstellung durch Beschluß.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 10.01.1990 LS

(Wahl der Mitglieder des StGH Wiesbaden durch Wahlmänner mit Verf HE Art 130 Abs 2 vereinbar

zum Richterausschluß wegen Vorbefaßtheit · Wiederaufnahme im Verfassungsprozeß · MRK Art 13

Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 10.01.1990 LS

Einzelfall einer zurückgenommenen Grundrechtsklage.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 10.01.1990 LS

Prozeßkostenhilfe kann auch im Grundrechtsklageverfahren gewährt werden.

Verfassungsrecht