Zu den Voraussetzungen eines Beweisverwertungsverbots bei … · hier: Unterschreitung des Mindestabstands auf Autobahn · Beweiserhebung zeitlich vor Entscheidung des BVerfG vom …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 6
405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
405 Entscheidungen
Verweigerung von Eilrechtsschutz gegen drohende Abschiebung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verweigerung der Auskunft aus Verfassungsschutzakten
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verweigerung von Eilrechtsschutz gegen drohende Abschiebung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH Berlin: Verfassungsbeschwerde: Verletzung rechtlichen Gehörs iSv Art 15 Abs 1 Verf BB durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an Prognoseentscheidung bei krankheitsbedingt … · kein Nachschieben neuer Umstände im Rahmen von … · hier: keine Verletzung von Grundrechten <Art 2 Abs 2 S 1 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BGHSt 3, 400 begründete insofern keinen Verbotsirrtum <§ 17 … · Anforderungen an Verstoß gegen Bestimmtheitsgrundsatz <Art …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 2000 Euro zu Lasten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Heranziehung weiterer Hilfsmittel neben dienstlicher …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Zumutbarkeit, die Entscheidung über den fachgerichtlichen … · Zur Möglichkeit, bei offensichtlich unwahren …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Art 28 Abs 1 S 2 GG vermittelt kein mit der … · hier: Vorgezogene Neuwahlen zum Schleswig-Holsteinischen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine Anhaltspunkte für Grundrechtsverletzung durch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
Verletzung der Grundrechte des betroffenen Anwalts aus Art …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Vereinbarkeit der Einschlusszeiten mit § 17 Abs 2 S 1 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse bzgl … · Keine Rechtfertigung der Haftfortdauer durch Überlastung … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
FluLärmG) unzulässig - Grundrechtsverletzung nicht …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Auswirkungen von Entscheidungen des EGMR bzgl der … · Zum Grundsatz der völkerrechtsfreundlichen Auslegung des GG … · Freiheitsbeschränkung durch Sicherungsverwahrung nur … · Freiheitsorientierte Wahrung des Abstandsgebots (BVerfGE …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verfassungsrecht Aufgehoben
Zur Anwendung des § 426 Abs 1 BGB im Verhältnis des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ungleichbehandlung weder zwingend erforderlich noch sonst … · nicht für allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge keine …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuordnung eines außerplanmäßigen Professors zur Gruppe der … · Unzureichende Auseinandersetzung mit einschlägiger Rspr des … · Unzureichend begründeter Ausschluss verfassungskonformer …
Verfassungsrecht
Wahrung des Grundsatzes eines fairen Strafverfahrens trotz …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 Euro zu Lasten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Begrenzung der Privatautonomie verschmelzender Unternehmen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 200 Euro bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Abwägung zwischen erheblichem Grundrechtseingriff infolge …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Immobilienmakler als Gläubigervertreter im …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
§ 120 Abs 1, § 130 StVollzG, § 33a StPO> bei Indizien für …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Verletzung von Art 3 Abs 1 GG durch Beitragserhebung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Ablehnung der Auslagenerstattung sowie der PKH-Bewilligung und Beiordnung eines Rechtsanwalts nach …
mangelnde Rechtswegerschöpfung bei ausstehender …
Verfassungsrecht
Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteil im Verfassungsstreitverfahren wegen des Untersuchungsausschusses 18/1 des Hessischen Landtags
Verfassungsrecht