Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 2000 Euro zu Lasten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 7
405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
405 Entscheidungen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Einhaltung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Substantiierungsanforderungen an Rüge einer unterlassenen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
Prozessführungsfehler im fachgerichtlichen Verfahren … · Missbrauchsgebühr iHv 500 Euro zu Lasten des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zur Zulässigkeit der analogen Anwendung mietrechtlicher …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde wegen … · Erhebung von Verbrauchssteuern auf nach Einziehung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Rüge von auf die Hauptsache bezogenen … · zudem fachgerichtlich noch ungeklärte Fragen bzgl der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Den sich aus §§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG ergebenden Substantiierungserfordernissen nicht genügende …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zum Merkmal der "Erforderlichkeit" der Beiordnung eines …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zum Merkmal der "Erforderlichkeit" der Beiordnung eines … · Festsetzung des Gegenstandswerts auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Offensichtliche Unzulässigkeit einer unzureichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Geldbuße iHv 40 Euro wegen Verletzung der … · weder grundsätzliche Bedeutung noch besonders schwerer … · Verletzung des Bestimmtheitsgebots kann offen bleiben
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Ordnungsgeldfestsetzung bei unterlassener Offenlegung eines …
Verfassungsrecht
zu den bei der Anordnung von Zwangsbehandlungen zur Wahrung … · zur Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung des bei …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
strenger Gesetzesvorbehalt <Art 103 Abs 2 GG> für … · hier: disziplinarische Ahndung der Inanspruchnahme von …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlasse Erhebung der Anhörungsrüge vor Fachgerichten
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
PKH-Bewilligung und Beiordnung einer Rechtsanwältin
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Zulässigkeit einer Anhörungsrüge im Verfahren vor dem … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aussetzung der Vollziehung, Untersuchungen im Rahmen eines …
Verfassungsrecht
Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
VerfGH Berlin: Infolge unzureichender Substantiierung der Anhörungsrüge iSv § 321a ZPO aus Gründen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
jedenfalls nach Entscheidung des EuGH vom 15.03.2009 … · iÜ Verletzung von Grundrechten nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
zu den Voraussetzungen der Zulassung als …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Substantiierungsanforderungen im Falle einer …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Möglichkeit der Nachholung der Belehrung in einem …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
Zudem teilweise Unzulässigkeit wegen Subsidiarität
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Grundrechtsträgerschaft einer Gesellschaft nach …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Sachverhaltsdarlegung, pauschale Verweisung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine Verletzung des aus Art 103 Abs 2 GG folgenden … · hier jedoch: Verkennung des Versammlungscharakters und …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren auf 8000 Euro trotz Beschwerderücknahme
offensichtliche Erfolgsaussichten im Zeitpunkt der …
Verfassungsrecht
unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss