Rechtsschutzlücke bei Verwerfung einer Anhörungsrüge im … · hier: teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender … · Durchsetzungsannahme der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 8
405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
405 Entscheidungen
Verlegung eines Strafgefangenen in eine andere JVA zwecks …
Verfassungsrecht
kein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Eingangskontrolle der Behörden- und Gerichtspost von … · hier: kein weiterbestehendes Rechtsschutzinteresse unter …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Völkerstrafgesetzbuch · verstößt nicht gegen Art 101 Abs 1 S 2 GG (Garantie des …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Stützt ein Landtagsabgeordneter im Organstreit gegen die Landtagspräsidentin sein Begehren auf die …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag verworfen
zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes wegen Verstoßes …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Keine Pflicht der 14. Bundesversammlung zur Zurückweisung …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Divergenzzulassung gem § 124 Abs 2 Nr 4 VwGO in einem … · Anforderungen an Sprachkenntnisse bei Spätaussiedlern · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterschreitung der Mindestfläche je Gefangenen, in Zelle … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
extensive Ausdehnung des Schutzbereichs der … · unzureichende Gewichtung der Spezifika eines Großflughafens …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende Würdigung der Lebensumstände des Betroffenen … · Gegenstandswertfestsetzung auf 4000 € (eA-Verfahren) bzw …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kein gleichheitswidriges strukturelles Vollzugsdefizit im …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Speicherung von Verbindungsdaten wegen … · Zur Beschwerdebefugnis bei Rügen einer Verletzung von Art …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
unzureichende Antragsbegründung - keine förmliche …
Verfassungsrecht
unterlassener Hinweis des OVG auf Möglichkeit der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Verbot jeglicher Musikdarbietungen bei Versammlung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Vergnügungssteuersatzung einer …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG oder Art 3 Abs 1 GG
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Anforderungen an Ausbildung der Lehrkräfte bei Genehmigung …
Verfassungsrecht
Keine Anhaltspunkte für Gefährdung des Kindeswohls erkennbar · Teilweise Unzulässigkeit mangels jeglicher Substantiierung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Kein Überwiegen der für ein Ergehen der eA sprechenden … · Subsidiarität bzgl gegenwärtiger Medikation
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Angemessene Erhöhung über den subjektivem Wert hinaus bei …
Verfassungsrecht
hier: geringfügiger Anteil fachgebietsfremder Operationen … · Unverhältnismäßigkeit wegen mangelnder Erforderlichkeit der … · keine Sanktionierung "systematischen" fachfremden …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Parallelentscheidung zu BVerfG, 11.01.2011, 1 BvR 3588/08
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Versagung bzw beschränkte Gewährung von PKH für …
Verfassungsrecht
Substantiierungsanforderungen bei Rüge einer Verletzung von … · Eingriff in Berufsausübungsfreiheit betroffener … · Beobachtungspflicht des Gesetzgebers
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Ablehnung der Auslagenerstattung für eA-Verfahren · Keine Erstattungsfähigkeit der Kosten des Ausgangsverfahrens · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro …
Verfassungsrecht
die Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung überschreitender …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Übergang der Arbeitsverhältnisse von … · zu den Voraussetzungen von einem Vorabentscheidungsersuchen … · Verpflichtung des Gesetzgebers bis spätestens 31.12.2011 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erledigung des Verfahrens zur Rückführung Asylsuchender …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Anordnung einer Begutachtung im Betreuungsverfahren …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Rückerstattungsansprüche im Zusammenhang mit im Jahr … · restriktive Auslegung von § 3 Abs 1 S 4 VermG nicht zu …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss