BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung 10.09.2015 1 BvR 1818/15 zitiert von 6
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 07.09.2015 1 BvR 1863/12 zitiert von 17
hier: divergierende Rspr zur gerichtliche Korrektur des …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 05.09.2015 1 BvQ 30/15
hier: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung … · Auferlegung einer Missbrauchsgebühr bei wiederholter …
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Beschluss 05.09.2015 1 BvL 9/15 zitiert von 2
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 05.09.2015 1 BvR 1846/15
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr wegen erheblicher …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 03.09.2015 1 BvR 1983/15 zitiert von 3
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 02.09.2015 2 BvR 2343/14
Arbeitsauflage gem § 56b Abs 2 Nr 3 StGB nur bei … · hier: Verletzung der Art 2 Abs 2 S 2, 104 Abs 1 GG durch …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VerfG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 01.09.2015 6/15 eA
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 29.08.2015 1 BvQ 32/15 zitiert von 9
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verfassungsrecht – Anträge verworfen
Zitieren VerfG Mecklenburg-Vorpommern Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 27.08.2015 4/15 eA
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 26.08.2015 2 BvF 1/15
Vorläufige Außervollzugsetzung des § 19 ZensG 2011 …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 25.08.2015 2 BvR 1554/15 zitiert von 3
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 25.08.2015 1 BvR 1528/14 zitiert von 17
Keine Zurechnung des Verschuldens des …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 25.08.2015 1 BvR 3474/13 zitiert von 16
Verletzung der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 24.08.2015 2 BvR 2915/14 zitiert von 8
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 20.08.2015 1 BvR 980/15 zitiert von 5
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 20.08.2015 1 BvQ 28/15 zitiert von 52
Unzulässigkeit des isolierten eA-Antrags bei mangelnder …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG Beschwerdekammer Beschwerdekammerbeschluss 20.08.2015 1 BvR 2781/13 - Vz 11/14
Verfassungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 19.08.2015 1 BvR 8/14
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 19.08.2015 1 BvR 1084/15 zitiert von 7
Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei … · Entbehrlichkeit des Sorgerechtsentzugs bei … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 19.08.2015 1 BvR 2388/11 zitiert von 32
Freiheit der Wahl der Ausbildungseinrichtung (Art 12 GG) … · keine Verletzung des Anspruchs der Eltern einer … · § 44 SchulG SH 2007 aF als hinreichende gesetzliche …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 19.08.2015 1 BvR 1917/15 zitiert von 1
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss 18.08.2015 1 BvR 2485/12
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 17.08.2015 2 BvR 1996/12 zitiert von 3
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren StGH Hessen Beschluss 12.08.2015 P.St. 2482
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 12.08.2015 2 BvR 2646/13
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Kammerbeschluss 12.08.2015 2 BvR 1180/15
Versäumung der Zweiwochenfrist des § 93 Abs 2 S 2 BVerfGG …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 10.08.2015 2 BvR 1438/12
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 10.08.2015 1 BvR 800/12
Berücksichtigung von Zinszuflüssen aus …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 05.08.2015 2 BvR 2190/14 zitiert von 70
unter gleichzeitiger Anordnung der sofortigen Vollziehung … · wegen Nichteinhaltung des Abstandsgebots nach § 42 Abs 1 …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 04.08.2015 2 BvR 1690/14 zitiert von 3
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 04.08.2015 1 BvR 2223/14 zitiert von 3
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 04.08.2015 1 BvR 1388/15 zitiert von 18
Verfassungsbeschwerde wegen Begründungsmängeln sowie wegen …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 04.08.2015 1 BvR 1701/15
hier: Rechtsschutz gem § 86b SGG bzgl Minderung von …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 03.08.2015 1 BvQ 26/15 zitiert von 3
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 30.07.2015 1 BvR 1951/13 zitiert von 8
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 29.07.2015 1 BvR 1468/15 zitiert von 23
keine Anordnungskompetenz des FamFG gegenüber Jugendamt …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 28.07.2015 1 BvQ 14/15
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 28.07.2015 1 BvR 2498/14
Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 28.07.2015 2 BvR 2571/14 zitiert von 20
hier: strafrechtliche Verfolgung zweier Strafverteidiger … · Verfassungsbeschwerde teils unzulässig, iÜ unbegründet
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 27.07.2015 1 BvR 2095/12
Verfassungsrechtlich relevante Gründe für jagdrechtliche …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 27.07.2015 1 BvR 1560/15 zitiert von 2
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber der …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 27.07.2015 1 BvR 1452/13 zitiert von 107
hier: Informationsverschaffungsbegehren eines Journalisten …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 24.07.2015 1 BvR 2501/13 zitiert von 11
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 23.07.2015 2 BvR 48/15 zitiert von 4
Anordnung der Auslagenerstattung nach Erledigung · unzureichende Gewährung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 23.07.2015 1 BvR 2518/14
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 22.07.2015 2 BvR 3024/14 zitiert von 1
Anordnung der Auslagenerstattung und …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Beschluss 22.07.2015 2 BvR 746/15
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht
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