BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 07.10.2015 2 BvR 462/15 zitiert von 2
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 06.10.2015 2 BvR 2580/12
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 06.10.2015 2 BvR 2945/14 zitiert von 1
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 06.10.2015 2 BvR 1195/11 zitiert von 4
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 06.10.2015 2 BvR 2113/11 zitiert von 1
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 06.10.2015 2 BvR 2062/11 zitiert von 5
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG Erster Senat Ablehnung einstweilige Anordnung 06.10.2015 1 BvR 1588/15 zitiert von 1
Folgenabwägung: zeitnaher Eintritt gravierender …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 06.10.2015 2 BvR 2515/12 zitiert von 1
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 06.10.2015 2 BvR 2543/12 zitiert von 1
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 05.10.2015 2 BvR 2552/12
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 05.10.2015 2 BvR 2605/12
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 05.10.2015 2 BvR 2503/14 zitiert von 2
zu den Schutzpflichten im Untersuchungshaftvollzug in Bezug …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren StGH Baden-Württemberg Beschluss 05.10.2015 15/13
Verfassungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 30.09.2015 2 BvR 104/15
Tenorbegründung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 30.09.2015 2 BvC 19/14
Absehen von weiterer Begründung unter Bezugnahme auf …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 30.09.2015 2 BvQ 29/15 zitiert von 34
hier: Möglichkeit der fristgerechten Beschwerdeerhebung (§ … · Subsidiarität gegenüber der Inanspruchnahme …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 30.09.2015 2 BvR 1066/10 zitiert von 45
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 30.09.2015 2 BvR 1961/10 zitiert von 20
Verfassungsrecht
Zitieren Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 29.09.2015 1 BvR 1292/15
zudem Unterlassen weiterer Sachaufklärung trotz … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 29.09.2015 1 BvR 1125/14 zitiert von 2
Geltendmachung von Kindesunterhalt im Eilverfahren · Zur Frage der Bedarfsdeckung durch Berufsausbildungsbeihilfe · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 29.09.2015 2 BvR 2683/11 zitiert von 52
AltEinkG) - hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 28.09.2015 2 BvC 9/14
Absehen von weiterer Begründung unter Bezugnahme auf …
Verfassungsrecht – Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 28.09.2015 1 BvR 2656/14
Zur Berücksichtigung der Freiheit von Forschung und Lehre …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 28.09.2015 2 BvC 45/14
Absehen von weiterer Begründung unter Bezugnahme auf …
Verfassungsrecht – Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 28.09.2015 1 BvR 3217/14 zitiert von 9
zudem keine Abwägung der Grundrechtspositionen der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 28.09.2015 1 BvQ 35/15 zitiert von 1
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität gegenüber …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung 28.09.2015 2 BvR 2274/13
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren StGH Baden-Württemberg Ablehnung einstweilige Anordnung 25.09.2015 1 VB 57/15
Verfassungsrecht
Zitieren LVerfG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 24.09.2015 5/15
Verfassungsrecht
Zitieren VerfG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 24.09.2015 5/15
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 24.09.2015 2 BvR 1686/15 zitiert von 55
Verfassungsrecht
Zitieren nachträgliche parlamentarische Billigung eines Einsatzes …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 23.09.2015 1 BvR 2371/13
Verfassungsrecht
Zitieren Anträge im Organstreitverfahren teils unzulässig, iÜ … · sowie zur Auslegung von § 18 Abs 3 Nr 1 BVerfGG …
Verfassungsrecht – Anträge verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss 18.09.2015 1 BvR 796/14
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss 18.09.2015 1 BvR 797/14
Verfassungsrecht
Zitieren Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 14.09.2015 1 BvR 1321/13 zitiert von 4
Zur Möglichkeit der Aktenbeiziehung auf Grundlage der … · zudem Nutzung spezifisch institutionalisierter … · hier: Verletzung der Amtsermittlungspflicht im …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 14.09.2015 1 BvR 857/15 zitiert von 97
Zur Reichweite des presserechtlichen Auskunftsanspruchs … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 11.09.2015 2 BvR 2640/12 zitiert von 1
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 11.09.2015 1 BvR 2211/15 zitiert von 15
Voraussetzungen eines Versammlungsverbots wegen …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 11.09.2015 2 BvR 1586/15 zitiert von 11
Anhörungsrüge gem § 33a StPO bei fehlender …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung 10.09.2015 1 BvR 2072/15 zitiert von 1
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung 10.09.2015 1 BvR 1817/15 zitiert von 17
Verjährungshemmende Wirkung der Einleitung eines …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung 10.09.2015 1 BvR 1816/15 zitiert von 6
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung 10.09.2015 1 BvR 1819/15 zitiert von 3
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung 10.09.2015 1 BvR 2061/15
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung 10.09.2015 1 BvR 2060/15 zitiert von 3
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung 10.09.2015 1 BvR 1955/15 zitiert von 14
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
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