Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 7
415 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
415 Entscheidungen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Versagung von Tendenzschutz durch enge Auslegung des § 118 … · keine Verletzung des Willkürverbots oder der Berufsfreiheit · Verletzung der Weltanschauungsfreiheit nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes im …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Unzulässigkeit einer noch zu erhebenden …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VBL
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
zudem keine Hinweispflicht der Fachgerichte bzgl der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht
sowie zu den Anforderungen an die gerichtliche … · hier: keine Verletzung des Elternrechts bei Ausschluss des … · Rüge einer überlangen Verfahrensdauer sowie des Fehlens …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerbarkeit des "Big Brother"-Preisgeldes
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Nordrhein-westfälische Vorschriften zum …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Verletzung von Art 14 Abs 1 GG · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Anordnung der lediglich "verpixelten" … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · zudem kein Rechtsschutzbedürfnis bzgl des Anspruchs auf …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
zu der das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
hier: Anmeldung bei unzuständiger Behörde und Fehlen von …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
zur Konkretisierung des äußere Rahmen, innerhalb dessen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Durchsuchung der Geschäftsräume einer Gesellschaft tangiert … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Vorsteuerabzug bei Wahrnehmung der allgemeinen Interessen …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
"staatsfeindliche" Einstellung der Versammlungsteilnehmer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Unterlassene Prüfung des Asylanspruchs verletzt … · keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Fortdauer der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Verletzung von Art 12 Abs 1 GG, des Bestimmtheits …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfütterungsverbot für tierisches Fett gem § 18 Abs 1 S 1 … · zudem keine Verletzung der Berufsfreiheit des betroffenen … · jedoch ggf gesetzgeberische Anpassung des § 18 Abs 1 S 1 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: unzulässige Ablehnungsgesuche (Richterin Baer … · Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr bei wiederholter …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Benachteiligung aufgrund einer Behinderung (§ 1 AGG) …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
mangelnde Erfolgsaussichten (§ 114 S 1 ZPO) wegen …
Verfassungsrecht
Verletzung des Anspruchs auf Justizgewährung durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Anspruchs auf Justizgewährung durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Keine Wiedereinsetzung in die Monatsfrist des § 93 Abs 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erledigterklärung nicht durch Gesetzesänderung …
Verfassungsrecht
Verletzung des Anspruchs auf Justizgewährung durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
struktureller Unterschied gegenüber freiwilliger Umlegung …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: "Blocksperre" im Anschluss an ein Fußballspiel bei … · keine Grundrechtsverletzung bei gewissenhafter Durchführung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Nichtannahme der Verfassungsbeschwerden von zweien der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Differenzierung ist nach dem Grundsatz der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zur Abschaltung nachrichtendienstlicher Quellen in der …
Verfassungsrecht
zudem Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG, 2 … · Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch überzogene …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Monatsfrist des § 93 BVerfGG - Rechtsirrtum …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Prüfung verfassungskonformer … · Spielhalle als teilgastronomischer Betrieb
Verfassungsrecht